dazu habe ich in den letztenTagen zwei hübsche Zitate gelesen:
„Wir werden nur die Werte behalten, die wir physisch verteidigen können.“ (schrieb ein Leser in der NZZ)
„Jedes Land hat eine Armee, entweder die eigene oder eine fremde.“ (angeblich von Churchill)
Besonders der erste Satz bringt mich zum Grübeln.
Wenn das stimmt (was ich befürchte), was bedeutet das gegenüber inneren und äußeren Demokratiefeinden? Also insb. AfD, Reichsbürger, Querdenker einerseits und China, Russland, Iran andererseits. Sind wir bereit und in der Lage, unsere Werte gegen diese Gruppen/Staaten notfalls auch physisch zu verteidigen? Mit Polizei und Bundeswehr? Mit Haft, Bestrafung, Krieg?
Oder verlassen wir uns darauf, dass wir ausschließlich mit Verhandlungen und guten Argumenten mit den Genannten zu einem akzeptablen Ergebnis kommen?
gegen äußere Bedrohungen kann man aktiv etwas tun. Armee aufrüsten, Koalitionen bilden, militärische Drohkulissen aufbauen.
Wie sieht es aber mit den inneren Bedrohungen aus?
Ein nicht greifbarer Gegner, der in allen Schichten der Bevölkerung zu finden ist, ist schwer zu greifen. Hier muss man die Ursachen näher betrachten.
Gestern lief in ZDF Info eine Reportage über die Macht der sozialen Medien.
Klickt man bei youtube einen Beitrag zum Thema Rechtsextremismus, bewirkt ein Algorithmus, dass einem weitere Beiträge zu diesem Thema vorgeschlagen werden. Dann ist der Weg zu geschlossenen Gruppen, die sich außerhalb jeglicher Moderation durch den Anbieter (Beispiel Facebook) nicht mehr weit. Da hier niemand einschreiten will und kann, werden die Parolen immer abstruser. In einem anderen TV Beitrag von Spiegel TV wurde der Zusammenhang zur Blockade der Fähre von Herrn Habeck gut dokumentiert. Diese, nennen wir sie radikalisierten, Schwurbler handeln wie Donald Trump: sie rufen unverfänglich zum Protest auf und lassen der mobilisierten Masse dann freien Lauf. Aufgehetzt kommt es dann zu Gewalttaten.
Hier sollte die Marktmarkt von google, Meta und anderen de jure gebrochen werden und sie zu rechtlichen Standards per Gesetz zwingen. Die sind wenig an Inhalten ihrer Plattformen interessiert, sondern denen geht es ja nur um Userdaten und Werbeeinnahmen.
Mit Vertrauen und Hoffnung, dass sich dieses Problem von selber lösen wird, werden wir als Demokratie nicht überleben. Das zeigt vor allem der italienische Weg, wie sich ein rechter Schwurblerverein (oder heisst es Influencer?) sich einen Komiker zur Gallionsfigur machte. Eine Partei ist ohne Gallionsfigur nichts, wie man an der Piratenpartei gesehen hat.
Vor allem die AfD hat hier viel gelernt. In den öffentlich rechtlichen Medien tun sie brav und bürgerlich, jedoch in den sozialen Netzwerken wird gegen so ziemlich alles gehetzt, was in deren Augen „undeutsch“ ist. Ich kann mir vorstellen, dass hier Rußland auch aktiv mit IT Fachkräften und Geld unterstützt.
Also müssen wir neben Militär und Polizei auch eine Verteidigung im Internet aufbauen. Einerseits um sensible Infrastruktur zu schützen (wehe, einer drückt den Aus-Schalter bei allen Windkrafträdern) aber auch, um Desinformation, Hetze und Umsturzversuche zu stoppen. Ergo: nehmen wir der AfD die Gallionsfigur: Höcke
Ich hoffe wir sind das. Nach innen mit den Mitteln des Rechtsstaats, nach außen mit der Bundeswehr.
Wenn ich daran denke, dass Köhler vor nicht langer Zeit zurücktreten musste, weil er darauf hingewiesen hat, dass die Bundeswehr auch unsere wirtschaftlichen Interessen schützen muss, so ermisst sich die Zeitenwende. Wir sind allerdings immer noch nicht ganz angekommen, da wir den Schutz der Straße von Hormus immer noch unseren Alliierten überlassen. Aber wohl eher aus praktischen (kein Schiff einsatzfähig) denn aus prinzipiellen Gründen.
das war auch wieder ein Brüller: die BW hat 3 geeignete Schiffe, nur 1 ist einsatzfähig.
Kann man nur hoffen, dass der nächste maritime Angriff per Schlauchboot erfolgt
das wie? Nicht alles auf Vertrauen aufbauen und den Anbietern überlassen.
Es muss eine eigene Behörde her (Internetpolizei), die auch in geschlossenen Gruppen „schnüffeln“ darf. Da muss dann ermittelt, Beweise gesichert und an die Strafverfolgungsbehörde übergeben werden. Vorausgesetzt, ein Staatsanwalt hat dann mehr IT Kenntnisse, als nur das Öffnen einer email.
Und per Gesetz Fratzenbuch und Co zur Überwachung zwingen. Wenn dann doch Hetzerei oder Aufrufe zur Gewalt gefunden wird, wird eine saftige Strafe fällig.
Damit wird Zuckerberg gezwungen, Leute einzustellen. Denn KI darf das nicht leisten.
Aktuelle Meldungen zu Angriffen des Irans auf Nachbarländer:
In Erbil, Irak, zerstörten vier Fateh-110 OTRK Raketen den Villenkomplex des kurdischen Geschäftsmanns Peshrav Dizeya. Der Iran wirft ihm vor, für den Mossad gearbeitet und Öl nach Israel verkauft zu haben. Dizeya und Mitglieder seiner Familie wurden bei dem Angriff getötet.
Außerdem starteten die iranischen Streitkräfte einen kombinierten Angriff mit Kamikaze-Drohnen und Raketen auf pakistanisches Territorium. Einem Bericht der iranischen Agentur Tasnim zufolge zielte der Angriff auf Kräfte einer Terrorgruppe.
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Der Youtube-Kanal MeinungsfreiheitDE dient dazu, solche Aussagen in die Breite zu tragen (und auch weitere Narrative der AfD zu bedienen).
Putin: „In the United States, previous elections were falsified through postal voting … they bought ballots for $10, filled them out, and threw them into mailboxes without any supervision from observers, and that’s it,“
Trump ist ja auch ein mieser Gauner, der irgendwie hoffähig geworden ist.
Ich frage mich ob es da einigen Amerkianern an Hirn fehlt. Was muss man eigentlich geraucht (oder geschluckt) haben um den Trump zu wählen. ist mir vollkommen Rätselhaft.
Inzwischen weiß eigentlich jeder, dass der Trump ein Betrüger und Gewaltherrlicher Arsch ist. Wie ist denn das möglich das der immer noch von vielen Geil gefunden wird.? Trotz massivster Skandale.. Glauben die Etwa das Leben sei eine Sitcom- Show oder wie kommt das? Oder finden die den Trump geil weil er mal Shows gegeben hat? Wird dann das Gehirn ausgeschaltet weil Shows so geil sind oder wie mus ich mir das vorstellen?
Ist do irgednwie voll krank dass der Trump gewählt wird und möglicherweise wiedergewählt wird obwohl er ein verurteilter Betrüger ist..
Warum darf ein so ein Vorbestrafter Wiederholungstäter wie der Trump eigentlich überhaupt zum Präsidenten gewählt werden, also erneut als Kanditat auftreten? (mehrfach der Untreue angeklagt.. wegen Steuerhinterziehung verurteilt.)
Oh je, das sind also quasi Riesenbaybies, die leicht zu beeinflussen und leicht zu beeindrucken sind.
Da soo viele Amerikaner so dermaßen schlecht gebildet sind hab ich nicht gewusst. das High School (eher low school) schon nicht sehr viel sein soll habe ich schon mal gehört… aber noch weniger Bildung.. uii.. Katastrophe.. Das reicht also gerade für Disneyfilme zu gucken und gerade so lesen zu können.. falls übrhaupt..
Oh Mann, da die USA aber trotzdem relativ Mächtig ist, stellt dies eine ziemliche Katastrophe für die Sicherheit und die Demokratie da..
Wehe ein von Riesenbaybies gewählter Trump drückt den falschen Knopf.. das gibt ein dickes Problem…
auch mit anderen Staaten als Russland.
Eigentlich ist das Peinlich für Amerika.. diese Zustände..
Ich kenne noch einen Amerikaner, Psychotherapeut von Beruf, der sich auch fremdschämt wegen der Trumpfans. Der will schon seit 30 Jahren lieber in Deutschland leben und praktiziert auch hier.. er ist nicht mehr politisch aktiv und war mal in der SPD aktiv. Kein Wunder, der Mann ist aber schon fast 80 Jahre alt..
Bist immerhin nicht der einzige..
Danke, das hat tatsächlich alle Fragen beantwortet.
klingt vertraut…
Hab auch mal Psychologie studiert, bin seit dem Golfkrieg wieder hier, bin politisch nur sehr wenig aktiv und war mal in der Piratenpartei, jetzt in der FPA. Fremdschämen tu ich ich auch… nur bin ich 20 Jahre jünger
