Entschuldige, ich schreibe mich in Rage, wenn ich auf zu viel Pessimismus treffe. Außerdem benebelt zu viel Koffein und produziert komplizierte Sätze, die von einer Unruhe in mir deuten.
Ich hatte aus den Nachrichten im Internet vor etwa ein bis zwei Wochen entnommen, dass Putin mit einem Anruf von Scholz kokettiert. Scholz hatte vor etwa drei Wochen in einem Interview mitgeteilt, dass er, falls er die Zeit für gekommen sieht, auch wieder bei Putin anrufen würde.
Manchmal nutzt es nichts, die immer selben Argumente hin und her zu schieben, insbesondere nicht, wenn man aufgeregt ist. Vielleicht erst tief durchatmen und dann über den Grund der Aufregung schreiben, also weshalb geht es dir so nahe? Es geht uns allen nahe, aber dir offenbar besonders.
Ich muss mich von den Nachrichten oft abschirmen, von dem Leid, aber auch von der Sorge, die sie auslösen. Es gehört zu meinen ersten Kindheitserinnerungen, dass ich Angst vor einem Krieg hatte. Das schien eine Zeitlang überwunden, und ist jetzt wieder da.
Aber wie kann man in einem Forum über etwas diskutieren, das man nicht in der Hand hat?
Ich halte es für möglich, dass so ein Kokettieren ein Akt der Manipulation ist. Krieg findet auch in der Kommunikation statt.
Das kannst Du Dir sicher sein - dass Du das ausschließen kannst 
Es hieß in der Meldung, die aus einer Nachricht des Kreml stammte, Putin würde darauf warten, Scholz seine Gesichtspunkte darlegen zu können. Ich habe den Eindruck auf Grund der letzten Pressemeldungen nach Telefonaten zwischen Scholz und Putin gewonnen, beide legen ihre Gesichtspunkte dar, liegen aber naturgemäß der gegenwärtigen Situation in der Ukraine weit auseinander.
Der Raketenangriff von Kramatorsk, bei denen u.a. drei Kinder getötet wurden (mein letzter Informationsstand), ließe ein Telefonat führen, was sehr die Unlogik und Schattenseiten des Krieges in den Vordergrund rücken würde. Innerhalb eines deutsch-russischen Verhältnisses spielte erfahrenes Leid und das Anerkennen von erfahrenem Leid in den vergangenen Jahrzehnten eine bedeutende Rolle.
Aus den Ergebnissen eines solchen Telefonats können vertrauliche Gespräche zwischen Macron, Scholz, Sunak und Biden werden, wie Staaten der Nato-Ostflanke und letztendlich der Ukraine in Pläne eingebunden werden, ernste Gespräche mit Moskau über einen Ausweg aus der Situation zu suchen. Dieser Ausweg soll der Ukraine die Souveränität und territoriale Integrität sichern und Russland in dieser Hinsicht innerhalb eines Angebots auffordern, die Kampfhandlungen einzustellen und die Armee aus der Ukraine abzuziehen.
Vielleicht an der Stelle ruhig zugeben, dass die Verfassung an der Stelle dann keine Beachtung mehr findet, wenn sie innerhalb einer wissenschaftlichen Ausarbeitung sich hinsichtlich der Interpretation dieser Ausarbeitung fast nicht wiederfindet. Oder hattest Du das nicht gemeint?
Nein, siehe oben - das war nur ein flachsiger Hinweis, dass unserere Verfassung aus historischen Gründen Grundgesetz heißt.
Aus dem Friedensgebot lässt sich meiner Meinung nach auch kein Verbot von Waffenlieferungen ableiten, insbesonders dann nicht, wenn es der Unterwerfung eines Landes (Ukraine) einem Agressor (Russland) förderlich wäre.
Man wollte 1949 den vorläufigen Charakter der BRD und ihrer Verfassung betonen, da man die Teilung Deutschlands auf keinen Fall irgendwie festigen wollte, deswegen hat man Grundgesetz darüber geschrieben.
Nach der Wiedervereinigung und dem Entschluss das GG weitgehend unverändert beizubehalten hat sich das aber erledigt.
Du beschreibst wiederholt und sehr ausführlich, was auf verschiedenen Ebenen gemacht werden sollte, koordiniert und zeitlich weit in die Zukunft geplant, und wie das die Beziehungen zu Russland verbessern soll. Deine Annahmen basieren darauf,
Die verschiedenen und gemeinsamen Interessen finden aber immer wieder eine andere Balance, und es gibt keinen Handelnden, der das irgendwie übergeordnet in der Hand hätte. Niemand in diesem „Spiel“ hat einen solchen Einfluss. Du scheinst weit im voraus zu planen, wo es nur eine Strategie geben kann, die sich Schritt für Schritt anpasst. Kann es sein, dass du die Logik des Ganzen überschätzt, die überhaupt möglich ist? Man wünscht es sich, es wäre weniger unsicher.
Die Reaktion von Russland ist stark abhängig von Putin. Ich denke, es gibt Dossiers über ihn in allen europäischen Regierungssitzen. Du scheinst davon auszugehen, dass er auf Vertrauensvorschuss „irgendwie normal“ reagiert. Die meisten Menschen gehen darauf ein und bauen Vertrauen auf. Aber nicht alle, und nicht alle Regierungen haben die Freiheit dazu.
Ein Beispiel: Bei Soziopathen funktionieren normale Verhandlungsstrategien nicht. Sie reagieren einfach anders als die meisten intuitiv erwarten würden.
Ich habe kein solches Dossier gelesen. Aber ich ziehe es in Betracht, und dann wäre die Einschätzung der Situation eine andere. Hier muss ich einfach sagen: Ich weiß es nicht.
Mir ging es mehr um die Handhabung, Waffenlieferungen eng an das Friedensgebot des GG zu genehmigen, solange Moskau keinem Angebot zustimmt.
Wichtig wäre erst einmal aus den natürlichen Reaktionen und Gegenreaktionen im Konflikt mit Russland die noch nicht gefundenen Möglichkeiten zu entdecken. Die Ukraine als Staat selber zu sehen und nicht den Konflikt ist so eine Möglichkeit. Richtig ist, da helfen Visionen wenig. Schon Helmut Schmidt sagte: „Wer Visionen hat sollte zum Arzt gehen!“ Es ginge darum Verantwortung gewissenhaft zu betreiben. Die aktuelle Lage ist auch anders wie der Kalte Krieg. Es gibt keine Blaupause dafür. Aus meiner Sicht hat sich der Westen bereits viel mehr eingemischt als zu Zeiten des Aufstandes in der DDR, dem Ungarn-Aufstand oder dem Prager-Frühling. Die normale Reaktion wäre nun eine Verstärkung der Sanktionen und massive Unterstützung der Ukraine mit Waffen. Die Fehlersuchen, die westliche Demokratien an der Stelle betreiben sollten, würden herausstellen, dass die Situation komplexer ist als wir aus unserem Denken zunächst verstehen. Daher ist mit einer normalen Gegenbewegung, wie die Staaten des atlantischen Bündnis es nun gerade betreiben, wahrscheinlich kein Ziel zu erreichen. Im Unnormalen liegt das Gewinnen eines Ziels und der Überraschungsmoment gegenüber Russland. Unnormal wäre es in der Tat nun Verhandlungen anzupeilen, weil die Lage so unnormal ist. Damit wäre Ruhe und Ausrichtung verbunden. Das atlantische Bündnis würde sich so an die unnormale Lage anpassen und Staaten gewinnen, die das längst erkannt haben. Unnormal ist z.B. meines Erachtens auch, dass Staaten des afrikanischen Kontinents mit ihren Oberhäuptern, sich abseits ihrer normalen Beziehungen, nach Moskau und Kiew aufgemacht hatten und dass im Deutschen Bundestag eine Fraktion für Frieden plädiert, die wir am liebsten wieder aus dem Bundestag heraus haben möchten. Für mich sind das Indizien dafür, dass wir genauestens als Regierungsparteien überlegen sollten, ob unser Kurs der richtige ist und dann eine Lösung anpeilen. Es ist richtig, dass die nur Schritt für Schritt erfolgen kann. Schwer genug wäre es bereits Frau Agnes-Strack Zimmermann und nicht nur die, sondern die gesamte FDP für eine Mehrheit zu überzeugen. Vielleicht hilft, dass die Linken und die FDP für mich seit einiger Zeit, vielleicht gefördert durch die Empathie einer Janine Wissler, trotz totaler Unterschiede in der Politik, oder gerade wegen dieser Unterschiede zueinander finden. Lindners sehr kürzliche Aussage bestätigt dieses.:
FDP-Chef Christian Lindner: „Im Notfall“ lieber Linke als AfD wählen (rnd.de)
Vorstellbar wäre doch, dass die Linken sich bei einem Wiedereintritt in den Bundestag 2025 dazu durchringen könnten, eine Ampelregierung zu tolerieren. Das aber nur nebenher als Gedankenspiel.
Friedensverträge - wenn die Regierungsparteien Friedensverträge mit allen ehemaligen Kriegsparteien, nach Auflösung der UdSSR waren es mehr als 40, als Ziel herausgeben würden, in denen die Oder/ Neiße Grenze und die Grenzen zu Frankreich nochmal hervorgehoben werden, und diese Friedensverträge nach innen und außen als Ziel für eine Einigung in Verhandlungen zwischen der Ukraine/ Republik Moldau und Russland herausgeben, entwickelt sich in unserem Staat und aus unserem Staat heraus, ein neues Selbstbewusstsein, neben der Unterstützung der Ukraine mit Waffen, für den Frieden sich gemäß des Friedensgebots unseres Grundgesetzes und den Ausführungen Genschers aus dem Jahre 1990, dass die Deutsche Wiedervereinigung ein Gewinn für alle Staaten werden soll, für den Frieden einzusetzen.
Es wäre gerade dann klug vorsichtig zu sein. Wenn die vorgenannten Überlegungen richtig sind, wäre eine Überreaktion aus Russland wenn Putins Macht in Gefahr gerät, die einem Soziopathen gleich. Klug wäre es gemäß dem niederdeutschen Volksmärchen, der Hase und der Igel, dass sich die Nato, wie Igelmann und Igelfrau aufstellt, und bereits am Ziel ist. Das Ziel werden Verhandlungen und Sicherheitsgarantien für die Ukraine und für den langfristigen Erhalt des Friedens ein wie auch immer geartetes Verhältnis zu Russland sein.
Außenminister Kuleba warnt Berlin vor Blockade eines ukrainischen Nato-Beitritts (msn.com)
Sicherheitsgarantien ohne Nato-Beitritt wären für die Ukraine nahe an den Sicherheitskriterien die eine Mitgliedschaft in der Nato geben würde. Noch halten sich die westlichen Demokratien dazu bedeckt, wie diese aussehen sollten. Dem vorstehenden Bericht ist zu entnehmen, dass die Ukraine einen Beitritt zur Nato fordert. Selenskyj pocht auf Verhandlungen noch in diesem Jahr zu einem EU-Beitritt.
Selenskyj pocht auf EU-Beitritt | tagesschau.de
Und wer von den Bündnisstaaten möchte nach Aufnahme der Ukraine ein oder zwei Jahrzehnte später einen neuen Krieg riskieren, wo dann für die Ukraine, Artikel 5 greifen würde.
Auf der anderen Seite pflegte Präsident Putin in seinen frühen Amtsjahren eine gemeinsame Sicherheitspolitik mit der Nato anzustreben. Mehr noch - er erwog selber Mitglied dieser zu werden und fragte Robertson, dem damaligen Generalsekretär nach einer Mitgliedschaft aus. Die Russen haben einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine zuletzt nicht feindselig gegenübergestanden. Im Gegenteil:
EU-Beitritt der Ukraine: Russland will „sehr genau beobachten“ | kurier.at
Ich hatte gelesen, leider finde ich den Bericht nicht mehr, vorstellbar wäre die Aussage aber auch ohne Quellenlink, dass Gorbatschow über Putin sich vor seinem Tod in Richtung Westen geäußert hatte, es gäbe auch noch den anderen Putin. Entschuldigung, die Ausführungen konnte ich auf Grund der komplexen Zusammenhänge nicht kürzer halten. Zum Schluss kommend: Lawrow hatte unlängst noch von sich gegeben, Russland strebe eine multipolare Weltordnung ohne Vormachtstellung der Amerikaner an. Eine Resolution von Ukrainern und den USA, und Russland, dem Weltsicherheitsrat vorgelegt, würde die Blockbildungen auflösen und die Weltpolitik in die richtige Richtung voran bringen. Amerikaner und Russen auf Augenhöhe, Putin würde akzeptieren, dass die Ukrainer im Team der Amerikaner sind.
Nehmen wir mal an, es gibt Verhandlungen und der Westen gibt Putin alles, was er sich wünscht, wenn er sich aus der Ukraine zurückzieht. Er darf Sewastopol behalten und ich leg sogar noch die Krim obendrauf (die ist nach dem Dammbruch eh für sehr viele Jahre unbrauchbar).
Wie könnte eine Wunschliste aussehen, mit der er 228.000 gefallene Russen, 2-3x so viele Verwundete und den Verlust von etwa 2/3 des russischen militärischen Arsenals vor seinem Volk rechtfertigen könnte? Die Krim und Sewastopol hatte er ja schon vor dem Krieg.
Putin hat auf eine schnelle Kapitulation der Ukraine gesetzt und böse verloren. Er steckt jetzt in einer Sackgasse, aus der er nicht mehr rauskommt. Jeder Nachfolger könnte ohne jeglichen Gesichtsverlust den Krieg sofort beenden.
ich denke Putin wird mit diesem Projekt ausscheiden,
spätestens wahrscheinlich erst nach der Aussichtsstellung einer atomaren Grenzsituation seitens der Amerikaner - bis dann geht der Krieg noch weiter…
die Tatsache, daß die Amerikaner vom ersten Moment an, nicht massiv alles abgeblockt haben (Nato-Intervention offen an der Seite der Ukraine, was sie Russen angehalten hätte (denn was im Kalten Krieg funktioniert hat, hätte jetzt im Prinzip genauso funktioniert)), spricht von einer Beherrschung des Konfliktablaufs durch die Militärindustrie-Interessen…
Anhand der Andeutungen von Merkel/Hollande über den Neben-Zweck der Minsk-Abkommen (militärische Vorbereitung für die Ukraine-Verteidigung) kann man kurzfristige und nur Reaktions-szenarien ebenfalls ausschließen.
Entsprechend auch die politische Verantwortungen der Diplomatie (international) für die Eskalierung des Konflikts seit 2014… die Situation und historische Entwicklung der Bevölkerungsidentität in den betreffenden Gebieten noch vor Gründung des ukrainischen Staates berücksichtigend…
denn im Endeffekt ist die Existenz von ethnischen Minoritäten in „feindlichen“ Staatsterritorien, in der Epoche der Nationalstaaten in der wir (leider noch) leben, ein de facto konflikt-bringendes Problem, dass schnell als Anlass für kriegerische Auseinandersetzungen ausgenutzt werden kann.
Dieses ist der Diplomatie jedoch grundsätzlich bekannt… und daß nationalistischen Lobbys übermäßiger Spielraum gelassen wird, zeugt von und begründet eine Mitschuld der Politik…
Kannst du das etwas deutlicher erklären, was du damit meinst?
Gestatten Sie mir auch zu duzen und an der Stelle nochmal neu anzusetzen. Wenn man es nicht weiß kann man es ausprobieren. Die Geschichte mit dem Hammer aus Paul Watzlawick: Anleitung zum Unglücklichsein erscheint da provokant aber zutreffend.
Watzlawick Paul - Die Geschichte mit dem Hammer (vobs.at)
Der Philosoph Sokrates sagte: „ich weiß, dass ich nichts weiß.“
Die These von Karl R. Potter würde überleitend an der Stelle seinen Platz finden:
Karl Popper (Logik der Forschung 1934):
„Wir beobachten Schwäne zum Beispiel und wir sehen, dass sie weiß sind. Also
kommen wir irgendwann zum Schluss alle Schwäne sind weiß. Dieser Satz beruht auf Beobachtungen und Vermutungen. Das heißt, aus vielen Einzelfällen wird auf alle zukünftigen Fälle geschlossen, von der Vergangenheit auf die Zukunft, ein Induktionsschluss. Und je mehr weiße Schwäne wir sehen, um so mehr scheint sich die Vermutung zu bestätigen, zu verifizieren. alle Schwäne sind weiß! Und dann ein schwarzer Schwan!“
Den schwarzen Schwan würde ich an der Stelle übersetzen mit der Erkenntnis von Sokrates und wenn ich zitieren darf : „Hier muss ich einfach sagen: Ich weiß es nicht.“
Das ist bereits der richtige Ansatz, die richtige Umsetzung hier hatte ich zufällig nach dem Schlagerboom Open Air gestern in „das Wort zum Sonntag“ als sehr passend empfunden, in einer Geschichte, die von der Dame um eine Beerdigung herumerzählt worden war. Demnach geht es darum: Richtig zu streiten, den ersten Schritt zu machen, nach einem biblischen Dialog zwischen Simon Petrus und Jesus sogar 7 x 70 mal zu vergeben, Zuzuhören und am Ende sich leichter zu fühlen.
Das ist Ziel von Verhandlungen, dass man sich am Ende leichter fühlt, weil alles was in einem ist zur Verhandlung offengelegt worden ist, selber dann wenn der Gegenüber immer noch nicht einsieht, kann man für sich dem von Gegenüber eine lange Nase machen und es geht an der Stelle nächstes Mal weiter.
Der Impuls von dem die Dame spricht kommt manchmal zufällig, kann durch im Smaltalk aufgenommene Kleinigkeiten aufgegriffen werden, bereits gemeinsames Kaffeetrinken kann die Stimmung lösen. All das ist Diplomatie. Maximalforderungen, wie z.B. eine Gegenhaltung zur Aufnahme der Ukraine in die Nato können fallen, wenn andererseits neues Vertrauen aufgebaut wird.
Der Zeitgeist ist ein anderer, Sylvester-Ausschreitungen in Berlin, die jüngsten Ausschreitungen in Frankreich, Aufrüstung, Waffenlieferungen, Amerika denkt anscheinend über die Lieferung von Streumunition nach, die Ukraine fordert ein schnelleres Ausbilden der Kampfjetpiloten. Für uns wird ein Bild der weißen Schwäne des Krieges gerade zu induziert, die Rakete auf die Pizzeria in Kramatorsk, die Massenerschießungen von Butscha noch in der Erinnerung, Putin stellt atomar bestückbare Raketen in Belarus auf. In der Zeit sagt Macron ein Treffen in Deutschland ab, zumindest verschiebt er es auf einen anderen Termin. Sehr wichtig sind solche Reisen mit längeren Aufenthalten, Eindrücken und anderen Sichtweisen, die in den normalen Arbeitstreffen der Politiker in Gesprächen am Rande weniger entstehen können.
Deutschland sollte für den schwarzen Schwan stehen, Erkenntnisgewinnung nach Sokrates: " Ich weiß, dass ich nichts weiß". In Verhandlungen erfährt man mehr.
Das mit dem7 X 70, mein Tipp an Scholz wäre, immer wenn eine Rakete gemeldet wird, die zivile Opfer hervorgerufen hat, im Kreml anzurufen!
An der Stelle, die weißen Schwäne kündigen vom Krieg, der schwarze Schwan sagt uns, nein wir befinden uns nicht im Krieg. Selber Annalena Baerbock hatte das für uns richtig gestellt.
Das Wort zum Sonntag: Stefanie Schardien: Streitsüchtig | ARD Mediathek
Gottesdienst am 28.10.2007: 7 und 70 mal rächen oder 70 mal 7 mal vergeben? (bibelwelt.de)
Ich hatte natürlich darüber nachgedacht, wie das im Detail umzusetzen wäre. Ziel müsste sein die Artikel gemeinsam abzuschließender, verpflichtender Abkommen, die vertrauensschaffend sind, über die zu stellen, die ein Verbot enthalten.
Vertrauensartikel Nato:
Im Bereich der direkten politisch-militärischen Angelegenheiten ist der Verzicht auf die Stationierung von Atomwaffen in den neuen Mitgliedsstaaten der NATO in Mittel- und Osteuropa enthalten.[5] Abhängig von der Sicherheitslage begrenzt der Vertrag die Stationierung von Truppen in den neuen NATO-Mitgliedsstaaten, wobei eine Truppenaufstockung nicht grundsätzlich ausgeschlossen wird. „In diesem Zusammenhang können, falls erforderlich, Verstärkungen erfolgen für den Fall der Verteidigung gegen eine Aggressionsdrohung und für Missionen zur Stützung des Friedens.“
und Forderungen Russlands im zweiten Teil der Vertragsentwürfe an Nato und USA aus dem Dezember 2021:
Artikel 3
Die Vertragsparteien bestätigen, dass sie sich nicht als Gegner betrachten.
Die Vertragsparteien pflegen den Dialog und interagieren, um die Mechanismen zur Verhinderung von Zwischenfällen auf hoher See und im darüber liegenden Luftraum (vor allem in der Ostsee- und Schwarzmeerregion) zu verbessern.
Artikel 4
Russland und alle Vertragsparteien, die am 27. Mai 1997 Mitgliedstaaten der Nordatlantikpakt-Organisation waren, stationieren ihre Streitkräfte und Rüstungsgüter nicht zusätzlich zu den Streitkräften und Rüstungsgütern, die am 27. Mai 1997 im Hoheitsgebiet eines anderen europäischen Staates stationiert waren. In Ausnahmefällen, in denen es erforderlich ist, eine Bedrohung der Sicherheit einer oder mehrerer Vertragsparteien zu neutralisieren, können solche Stationierungen mit Zustimmung aller Vertragsparteien durchgeführt werden.*
Ein Artikel, der ein Verbot darstellt, wäre die Untersagung zur Aufnahme der Ukraine in die Nato, wie bisher die Maximalforderung aus dem Kreml war. Außerdem würden diese Verhandlungen mit der Erarbeitung einer gemeinsamen Resolution zur Vorlage vor dem UN-Sicherheitsrat bereits den vertrauensschaffenden Rahmen erlangen.
NATO-Russland-Grundakte – Wikipedia
Russische Vertragsentwürfe für die USA und NATO – russland.NEWS
Ich habe mal die ersten beiden Absätze als größtenteils „Schnee von gestern“ identifiziert. Allerdings der Verbindung zu Militärindustrieinteressen würde ich ebenfalls eine bedeutende Rolle zuordnen wollen, die einhergeht mit der sogenannten, ich nenne es mal Renaissance der Nato. Als Metapher im geschichtlichen Vergleich dargestellt wäre aber Renaissance ungleich Antike, da aus meinem Verstehen der Renaissance noch andere Elemente zugeführt worden waren, die noch nicht Teil der Antike waren. Professoren der Geschichte würden diese Neuelemente der Renaissance (Wiedergeburt der Antike) gegenüber der Antike nennen können. So könnte auch die Nato sich anders aufstellen, wie in Zeiten des Kalten Krieges und bereits eine zu Beginn der 90er Jahre verpasste Sicherheitsordnung für eine neue Sicherheit, mit Russland vorbereiten, anstatt eine Sicherheit gegen Russland zu priorisieren.
Zum dritten Absatz: Wahrscheinlich sind hier Bestrebungen gemeint, wie die Euskadi ta Askatasuna, kurz ETA, (baskisch für *„Baskenland zur Freiheit“ oder „Freiheit für die baskische Heimat“, „Baskenland und [dessen/seine] Freiheit“) oder auch Bestrebungen, die es in Südtirol immer mal wieder gab, sich entweder unabhängig zu machen oder Österreich anzuschließen. Ich behaupte die Ukraine hat hier als Gesamtstaat einen massiven Vorteil, denn auch Städte wie Odessa oder auch Kiew, wie ich es in einer Fernsehdokumentation eindrucksvoll sehen konnte, haben eine jahrhundertelange Prägung, die größtenteils auch wesentliche russische Elemente enthalten.
Und nach vorne ausgerichtet, das muss die Sichtweise sein, sollten die gemeinsamen schlechten Vergangenheiten, der jüngsten Geschichte und der früheren Geschichte, zu nennen wäre der Holodomor, aufgearbeitet werden können. Eine Ukraine in der Nato würde die Bezugsgröße Amerika-Russland bedeuten und den Rahmen für diese Möglichkeit die Stabilitätsgröße geben, die wir in der BRD sogar so weit frei ausleben durften, dass wir uns sogar in den 1968 er gegen die Schutzmacht in den Straßenprotesten gewandt hatten. Darauf soll in der internationalen Politik mit mehreren Staatenteilnehmern hingearbeitet werden.
eben, doch da sieht man ja, was hinter der Nato an Interessen die Entscheidungen, nicht nur beeinflussen, sondern beherrschen…
was in anderen Staatsmächten / Blocks freilich analog nicht anders ist
einfach, daß wer wirklich den Frieden will, überzeugend handeln muss
und in diesem Fall, gegenüber einer Atommacht (Russland) muss man dann (Nato), auch die volle Palette an Spielkarten auf dem Tisch legen
keine Militärmacht würde da ernsthaft eskalieren wollen
stattdessen hat man den Tod von inzwischen Tausenden von Menschen in Kauf genommen… 
und, wer profitiert davon? da ist auch die Wahrheit zu suchen
Ich wäre ganz bei Dir, wenn sich aus der Masse der Oppositionellen oder idealer Weise aus der Duma eine Kraft entwickeln würde, die zumindest demokratisch angehaucht wäre. Wir alle haben so den Wunsch von Gorbatschow 2.0 in uns tragend. Eher wahrscheinlich wird aber sein, dass ultra-nationale Kräfte in Russland die Oberhand gewinnen werden, die vielleicht vorübergehend für Entspannung sorgen würden.
Wie ich an anderer Stelle ausgeführt hatte, war es Putins maßgebliches Interesse gewesen, sicherheitspolitisch Berücksichtigung des Westens zu finden. Seine Rede vor dem Deutschen Bundestag 2001 war durchsetzt davon. Wie recherchiert fragte er Robertson, den Generalsekretär der Nato damals nach einem Nato-Beitritt aus.
Gibt man ihm das Ziel von der Nato aus vor, ohne dass er es direkt erahnt, auf Augenhöhe mit den Amerikanern zu einer Einigung zu kommen, kann er die politische Weltbühne in ein paar Jahren einigermaßen verlassen. Ich würde schon sagen mit Gesichtsverlust, weil er außenpolitisch Fehler produziert hat, aber doch gesichtsbewahrend vor Russland selber. Seine Innenpolitik in Russland würde ich einer Zeit zuordnen, die bei uns die Weimarer Zeit war. Die Demokratie bei uns ist damals durch interne Gräben u.a. von links und rechts zusammengebrochen, sowie seine „gelenkte Demokratie“ für mich in sich zusammen gefallen zu seinen scheint.
Ich denke, er versucht mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln seine Macht auch gegen interne Gegner und die erscheinen mir von Ultrarechts zu kommen, zu festigen und Kurs zu halten. Aber auch dieser Kurs kann uns nicht gefallen. Ich stecke nicht in ihm drin, aber ich glaube auch, er kann an seinen Kurs nur festhalten, weil er einem klaren Kalkül nach geht. Alles andere erfahren wir in Verhandlungen! Diese Verhandlungen dürfen ja nicht Chamberlain-Like geführt werden! Wichtig wäre eine polnische Fraktion dabei aus Duda und Moraiecki, aus meiner Sicht hatte es Putin in seinen ersten Jahren versäumt, zusammen mit dem Westen, gerade den Staaten mehr seiner Aufmerksamkeit zu schenken, die entschlossen waren, der Nato beizutreten.
Ex-NATO-Chef: „Putin wollte zu Beginn seiner Amtszeit beitreten“ | kurier.at
Die Rede von Präsident Wladimir Putin vom 25. September 2001 vor dem Deutschen Bundestag - YouTube
Darüber müsste dann unter den Nato-Staaten verhandelt werden. Es gibt ein Aggressor, das ist Putin. Aber das bedeutet, doch nicht, dass alle von der Brücke springen müssen, wenn es eine Mehrzahl so will. Die, die das wollen, gilt es aufzuhalten und in die Suche nach einer klügeren Lösung einzubinden. Macron hatte bereits Ansätze dazu gebracht. Ich hoffe der Deutschland-Besuch von ihm wird bald nachgeholt.
Die Büchse der Pandora ist von Politkern geöffnet worden.
Eindrucksvolles erfährt man, wenn man die Zeitenwenderede von Scholz seziert:
Wir müssen die Ukraine in dieser verzweifelten Lage unterstützen.
Das haben wir auch in den vergangenen Wochen, Monaten und Jahren
in großem Umfang getan.
Aber mit dem Überfall auf die Ukraine sind wir in einer neuen Zeit.“
Ich habe bei der Münchner Sicherheitskonferenz vor einer Woche gesagt:
Wir brauchen Flugzeuge, die fliegen, Schiffe, die in See stechen,
und Soldatinnen und Soldaten, die für ihre Einsätze optimal ausgerüstet sind.
Darum geht es.
**Und das ist ja wohl erreichbar für ein Land unserer Größe und unserer
Bedeutung in Europa.
Meine Damen und Herren, mit dem Überfall auf die
Ukraine will Putin nicht nur ein unabhängiges Land von der Weltkarte tilgen. **
Er zertrümmert die europäische Sicherheitsordnung,
wie sie seit der Schlussakte von Helsinki fast ein halbes Jahrhundert **
Bestand hatte.
Wir müssen die Ukraine in dieser verzweifelten Lage unterstützen.
Das haben wir auch in den vergangenen Wochen, Monaten und Jahren
in großem Umfang getan. Aber mit dem Überfall auf die Ukraine sind wir in einer neuen Zeit.“
Andrerseits war Scholz nach den Eindrücken seines Gesprächs in Moskau im Januar 2022 sich seiner Sache sicher, dass Putin ein imperialistisches Russland wieder herstellen will. Es wäre mal interessant zu erfahren, was genau damals gesprochen wurde, evtl. sollte es doch Gesprächsprotokolle geben. Strebt Russland moralisch nach alter Stärke, mit seiner Einflussnahme, oder faktisch in dem Sinne die Territorien der alten Sowjetunion wieder zurückerobern zu wollen?
bundeskanzler-olaf-scholz-reden-zur-zeitenwende-download-bpa-data.pdf (1,9 MB)
Ich appelliere eher an die Vernunft Putins!
Russland evakuiert angeblich AKW Saporischschja!
Angestellte sollen das besetzte AKW bis zum 5. Juli verlassen, teilt der ukrainische Militärgeheimdienst auf Telegram mit.
Lange bevor der Kachowka Staudamm gesprengt wurde, gab es Signale dafür, dass Russland die Zerstörung plante.
Jetzt gibt es weitere Indizien bzgl. des AKW.
Seit der Gegenoffensive und dass jetzt die Schlagkraft der Wagner-Söldner fehlt, muss Putin feststellen, dass seine „Spezialoperation“ rückwärts läuft.
Putin sieht seine Felle wegschwimmen und hoffentlich kommt er da nicht auf noch brutaleren Gedanken.
„Die US-Denkfabrik „Institute for the Study of War“ (ISW) hält einen vorsätzlichen „Unfall“ in ihrem aktuellen Bericht zur Lage im Ukraine-Krieg für unwahrscheinlich. Das Team der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben nach eigenen Angaben im Atomkraftwerk Saporischschja bisher keine Anzeichen für eine Verminung gesichtet.“
Das war den Berichten der FR zu entnehmen. Also ich kann mich noch an den Reaktorunfall in Tschernobyl erinnern. Die Eltern mahnten vor dem Spielen draußen, vorsichtig sein, wenn man in den Rasen fasst etc.. Noch hier waren Strahlen gemessen worden. Daher, warum sollte das Russland tun? Je nachdem wie die Windrichtungen sich über eine längere Zeit entwickeln, verseuchen die sich alle selber!
Vielleicht wäre ein Charakter, dem Winston Churchill ähnlich, richtig, da mal mit dem Stock aufzuräumen. Nach den Spekulationen um die Stationierung von Wagner Truppen in Belarus verstärkt Polen die Grenzkontrollen. Duda und Masowiecki und Jaroslaw Kaczynski mit dem Stock sollten sich nach Minsk und Moskau aufmachen als erste Vorhut für weitere Verhandlungen.
tagesschau: Nachrichten
Kuleba:Minenfelder großes Problem
Die russische Lufthoheit und Minenfelder stellen nach Ansicht des ukrainischen Außenministers Kuleba die größten Probleme für die ukrainischen Truppen bei ihrer Gegenoffensive dar. Unter Einsatz ihres Lebens müssten die ukrainischen Soldaten am Tag manchmal 200 oder 300 Meter durch ein Minenfeld robben, um das Gelände für die vorrückenden Truppen zu räumen, sagte er in einem „Bild“-Interview.
Zudem beklagte Kuleba fehlende Anti-Luft, Anti-Hubschrauber- und Anti-Flug-
zeug-Waffen am Boden.
Also, holt die Jungs da raus und verhandelt von den Nato-Staaten mit Russland. Ein Waffenstillstand und schon mal einige Soldaten können zu ihren Familien zurückkehren.
