Zumindest hat es Selenskyj geschafft, dass der Bundestag kurzweilig „entnazifiert“ war.
Satire:
Bundestag stellt Selenskyj-Pappaufsteller auf, um AfD und BSW dauerhaft fernzuhalten
Beim Besuch Wolodymyr Selenskyjs im deutschen Parlament blieben die Abgeordneten von BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) und AfD aus Protest nahezu geschlossen dem Plenarsaal fern.Um diesen Zustand dauerhaft zu erreichen, hat die Bundestagsverwaltung nun einen Pappaufsteller des ukrainischen Präsidenten gut sichtbar neben dem Rednerpult platziert.
die Frau ist unerträglich.
Redet immer dasselbe, egal wo sie ist oder das das Thema ist.
Und sie ist nur mit Gewalt zu stoppen, die meisten Moderatoren trauen sich das nicht und lassen sie ihren Mist absetzen. Furchtbar
Ich finde das toll - sie demaskiert sich dadurch, dass sie immer den gleiche Käse von sich gibt.
Schade nur, dass das so wenig merken - womit wir wieder beim eigentlichen Problem sind, das zu wenig Leute entweder genügend Bildung haben, das zu erkennen - oder zu wenige davon Gebrauch machen.
Die Spassvögel ala Wagenknecht und Weidel sollen ruhig Gelegenheit bekommen, sich öffentlich lächerlich zu machen - je öfter desto eher hat selbst der letzt Gelegenheit, das zu erkennen - warum aber erkennen das so viele nicht?
„Sollte die AfD etwa Anträge stellen, bei denen die Bürger nicht verstehen würden, wenn das BSW dagegen stimme, würde es dies auch nicht tun.
Über die Zusammenarbeite müssten aber die Mitglieder vor Ort entscheiden. Koalitionen mit der AfD schloss Schramm hingegen aus. Diese werde es wegen des rechtsextremistischen Flügels nicht geben.“
Das hat Wagenknecht heute auch nochmal gesagt.
Keine Koalition mit der AfD, weil rechtsextrem.
Die Zustimmung zu sachlich sinnvollen Anträgen der AfD ist was anderes und weniger gefährlich.
Es wäre ja schwer verständlich, wenn man sich sachlich bewusst falsch entscheidet, nur weil die AfD dasselbe will.
Aber es is ein schmaler Grat.
Ich bin mir nicht ganz sicher ob es hier mit rein passt aber dafür jetzt ein extra Diskussionsstrang zu eröffnen ist dann doch ein bisschen zu viel deshalb versuche ich es bei dir zur Not können wir ja den post noch verschieben.
BSW hat es ja nun nicht rein geschafft in den Bundestag. In gewisser Weise können wir vielleicht froh sein, aber es ist absolut undemokratisch, was da passiert ist. Denn wenn man schon weiß, dass die Auszählung fehlerhaft war, dann gehört es in einer Demokratie dazu das zu korrigieren.
Aus zwei Gründen wäre es sogar besser gewesen wenn das BSW mit drinne gewesen wäre.
Zum einen um zwei Drittel Mehrheiten zu bekommen wäre es sinnvoll gewesen hier ein wenig parteiauswahl zu haben um bestimmte Anträge mit unterschiedlichen Mehrheiten durchbekommen zu können, hier hätte das BSW mithelfen können.
Denn die aktuelle Regierung braucht definitiv eine weitere Partei um die zwei Drittel Mehrheiten zu bekommen alleine schaffen die das nicht.
Und weiter wäre es durch eine Partei mehr dazu gekommen dass die AFD weniger Stimmen im Bundestag gehabt hätte.
Man könnte es auch hier unterbringen Abschaffung der 5% Hürde!
Denn wenn man gar keine 5%-Klausel hätte - brauchte man nicht noch mal zählen…
Warum ist das für Dich gleich „undemokratisch!“? Denn auch eine neue Auszählung wird fehlerbehaftet sein - das bedeutet, wenn sich bei einer Nachzählung herausstellt, dass die paar Tausend Stimmen, die fehlen, dann bei einer Nachzählung auftauchen, muss man unbedingt ein drittes Mal zählen, weil es sein kann, das die fehlenden Stimmen diesmal erneut - diesmal in die andere Richtung falsch gezählt wurden - und was machst DU bei der nächsten Wahl, wenn eine Partei (von mir aus die FDP den Sprung nur knapp geschafft hat - noch mal auszählen, weil es sein könnte, dass sie eigentlich unter der 5% Hürde liegt?
Da es bei jeder Auszählung zu Fehlern kommt, wäre es unsinnig, immer wieder neu zu zählen, da jede Zählung - gerade bei besonders knappen Ergebnissen - neue Fehler erzeugt, die in ihrer Abweichung systembedingt unkalkulierbar ist. Und nur dann nachzuzählen, wenn eine Partei knapp drunter ist, ist gedanklich asynchron.
Das ist - und daher die Idee, das in den Thread mit der 5%-Abschaffung zu verschieben, in die man natürlich auch diese Antwort mit verschieben müsste - die generelle Betrachtung, inwieweit eine solche Hürde undemokratisch ist und dem parlamentarischen Pluralismus schadet - aus einer rein theoretische Betrachtung würde ich dem sogar zustimmen - als Lehre aus Weimar ist meine Überzeugung immer noch die, dass dieser parlamentarische Pluralismus langfristig eher schadet - es ist für mich nicht erkennbar, dass eine Partei wieder BSW sich konstruktiv an solchen Mehrheitsspielchen, wie Du sie entwirfst, beteiligen wird - aber das ist durchaus subjektiv, denn ob die jetzige Zeit wirklich mit der Spätphase Weimar schon vergleich bar ist - ich bin kein Historiker.
Da wir die Wagenknecht-Partei im Bundestag die nächsten 4 Jahre erstmal los sind und hoffentlich auch endgültig. Sollte sich dieses Thema erledigt haben.
Wenn die nächsten Tage kein Widerspruch kommt, schließe und archviere ich das Thema.
