Thema Juli: 250 Jahre westliche Demokratie - Krise, Konflikte und das Erbe von Henry Kissinger

viele Menschen haben offenbar erst dann ein Interesse für „die Wirtschaft“, wenn ihr eigener Arbeitgeber pleite geht.
„Huch, wir sind ja auch Teil der Wirtschaft!“
Na sowas aber auch …

oder wenn China uns plötzlich die Grundstoffe für Medikamente nicht mehr liefert. Wir wollen ja keine böse Chemieindustrie haben.

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Bei den Grundstoffen für die Medikamente geht es nicht um gut oder böse, sondern um teuer oder billig. Das Problem ist, dass „wir“ alles billig haben wollen. Wenn es die Diktatur billiger herstellen kann, kaufen „wir“ es dort und wundern uns dann

Das ist tatsächlich ein Problem, hast du eine Lösung, wie wir unsere Chemieindustrie wieder wettbewerbsfähig bekommen?

Mit Zöllen.

Dein Welt ist wirklich sehr simpel.

Wenn wir die Zölle erhöhen, stoppt China mal kurz die Lieferung von Seltenen Erden an uns.

Das mit dem „billiger“ meinte ich weiter oben, als ich davon sprach, dass Demokrate und Wirtschaft kein Widerspruch sind - so lange wir es „kurzfristig billiger“ haben wollen (Status-Quo-Erlhalt/-ausbau) macht die Wirtschaft - auch wenn dadurch Abhängigkeiten entstehen, die uns langfristig erpressbar machen -, genau das, was wir wollen - sie macht es kurzfristig billiger.

Das gilt, wo auch immer wir hinsehen - egal, ob nun die Abhängigkeit von China bei bestimten Produkten, die Abhängigkeit der Verteidigungsfähigkeit von Amerika oder die Abhängigkeit von Rohstoffen aus Russland…

Immer haben wir die mittel- und langffristige Erpressbarkeit in bestem demokratischen Einvernehmen akzeptiert, um es kruzfristig billiger zu haben.

Wenn wir uns die Ernährung ansehen, dann stellen wir fest, dass auch hier zwar der Anteil derjenigen, die sich biologisch(/dynamisch?!) ernähren, einerseits abhängt vom Einkommen - aber eben auch von der Aufklärung - natürlich kann ein Bürgergeldempfänger sich aus rein finanziellen Gründen nicht durchgängig so ernähren - aber die, die es könnten, werden die Mehrausgaben erst dann bereit sein, zu tätigen, wenn sie einerseits einen direkten Vorteil für sich selbst sehen (eigene Gesundheit) aber auch, wenn sie mittelfristig z.B. Nacchhaltigkeit für wichtig erachten.

Das könnte denn auch eine der möglichen Strategien sein, dieses Problem anzugehen - über Aufklärung das Bewusssein schaffen, was wir uns mit der kurzfristigen „Billig“-Strategie langfristig für Zusatzkosten (durch Erpressbarkeit, durch Verknappungsteuerung, durch Regeneration von Zerstörtem, etc.) aufbürden. Es gibt viele Studien, die immer belegen, dass es langfristig billiger ist, Dinge jetzt nachhaltig anzugehen (das gilt ach für die Verteidigung), als langfristig die entstendenen Defizite und Schäden zu reparieren…

Das wird allerdings leider viel zu wenig kommuniziert und kommt auch unserem kurzfristigen Denken leider zu sehr entgegen, nicht darüber nachzudenken.

Da bin ich gespannt…

Würdest Du dich demnach dem linken Flügel der Grünen zuordnen, oder der Mitte? Ich würde mir wünschen, wenn diese Auffassung wieder mehr die Mitte der Gesellschaft prägen würde?

Für mich sind grob bezogen, Arbeit, Boden und Kapital unverzichtbar, das wäre dann nicht zwingend Kapitalismus. Die vier Säulen der Marktwirtschaft - ich habe mir mal weiterhelfen lassen, die Angaben sprudeln zu lassen, sind in einem Gleichgewicht zu halten:

Quelle: Google Search

  • Stabiles Preisniveau:
    • Vermeidung von hoher Inflation oder Deflation.
    • Ziel ist die Kaufkraftstabilität des Geldes. [1, 2, 3, 4]
  • Hoher Beschäftigungsstand:
    • Minimierung der Arbeitslosigkeit.
    • Angestrebt wird eine Vollbeschäftigungsquote (Arbeitslosenquote unter 3 %). [1, 2, 3, 4]
  • Außenwirtschaftliches Gleichgewicht:
    • Vermeidung von dauerhaften Überschüssen oder Defiziten im Handel mit dem Ausland.
    • Exporte und Importe sollen sich langfristig die Waage halten. [1, 2, 3, 4]
  • Stetiges und angemessenes Wirtschaftswachstum:
    • Kontinuierliche Zunahme des Bruttoinlandsprodukts (BIP).
    • Ziel ist die Sicherung des Wohlstands und neuer Arbeitsplätze. [1, 2, 3]

Die modernen Erweiterungen (Das Magische Sechseck)

Da die klassischen Ziele qualitative Aspekte vernachlässigen, kamen zwei weitere Säulen hinzu: [1, 2, 3, 4]

  • Erhalt einer lebenswerten Umwelt:
    • Schutz der Ressourcen und Förderung von Nachhaltigkeit. [1, 2]
  • Gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung:
    • Verringerung der Schere zwischen Arm und Reich durch sozialen Ausgleich. [1, 2, 3]

Das zusammengenommen sind bereits sehr anspruchsvolle Aufgaben der Politik.

Dass China damit das erfolgsträchtigere Modell verfolgt ist nicht erwiesen (wie Du es auch später selber ausführst). Ich finde, dass unser parlamentariscfhes System immer wieder einer Verinnerlichung bedarf. Zum Beispiel besteht das zwingend aus Regierung und Opposition. Beide sind in einer Demokratie wichtig und ergänzen sich, ich finde es gut, wenn sich Politiker über das Parteibuch hinaus, miteinander trotz oder sogar besser, gerade wegen dem politischem Streit verstehen. Die Oppositon kann die Finger dort in die Wunde legen, wo die Regierung falsch handelt. Beide zusammen sorgen erst für die Stärke unserer Demokratie. Anträge der Opposition können auch die Regierenden, zumindest zum Überdenken ihrer Regierungspolitk überzeugen. Wenn nun das Kabinet z.B. beschließen würde, dass MIttel aus dem Klima- Transformationsfonds zur Haushaltsfinanzierung genutzt werden sollen, kann die Fraktion Bündnis 90/ die Grünen einen begründeten Gegenvorschlag dazu per Antrag im Bundestag vorschlagen.

Autoritärere Systeme wie z.B. die russische Duma, die mehr oder weniger von der Umsetzung des Präsidenten abhängig sind, haben nicht das gleiche Machtvolumen, wie bei richtiger Ausübung unser Bundestag - der noch durch den Bundesrat föderales Gewicht hinzu erhält.

Das ist aber nur ein (zudem verdrehter) Teil der Wahrheit, wenn Du z.B. die Kommunen mit ihrer finanziellen Überbelastung bei ihren Aufgaben hinzunimmst, die im Gemeininteresse sind. Gemeininteresse ist sicherlich eine Frage der richtigen Definition, die genannten Mitarbeiter bei Audi gehören für mich eher zur Wirtschaft. Innerhalb der bundesdeutschen Gesellschaft gibt es sicherlich so etwas wie besitzstandwahrendes Denken, die Sorge um Verlust an finanzieller Sichherheit und einstweilen auch Verlust an Status in der Gesellschaft. Das ist aber etwas vollkommen anderes wie ein Gemeininteresse, z.B. Ausstattung der Schulen, gleiche Chancen für jedes Kind, genügend Polizeibeamte, ein ordentliches und sauberes Bild der öffentlichen Straßen, Parks, Bahnhöfe und Bushaltestellen.

Nein, das ist kein Gemeininteresse. Nicht deswegen, weil es weit vertreten ist. Das ist dann eher problemhaft für unsere Gesellschaft und die Wirtschaft gleichermaßen, weil möglicherweise Zurückhaltung bei privaten Investitionen die Wirtschaft hemmen und bei vielen Problemen in großen Teilen des Gemeinwesens, z.B. subjektiver fehlender Sicherheitswahrnehmung in Städten - Lebensqualität und wirtschaftliche Faktoren z.B. für urbane Einrichtungen und Restaurants verloren gehen.

Innerhalb einer Gesellschaft wird gewirtschaftet und das sorgt für Arbeit und Einnahmen des Staates. Die Wirtschaft benötigt gute Rahmenbedingungen der Gesellschaft. Aber zur Gesellschaft gehört zum Beispiel auch kunstschaffendes Gewerbe, Freizeit, Freunde, Familien - und Privatleben - auch wiederum Antreiber für Wirtschaftssegmente, Erholungsraum in Hinsicht auf den Standortfaktor Boden nicht zu vergessen. Eine Work-Life-Balance ist auch für den wirtschaftlichen Erfolg, objektiv für diese Branchen und subjektiv für die Motivation auf der Arbeit wichtig. Puntuelle Mehrarbeit in der Wirtschaft, um des Erfoges wegen, braucht keine politischen Antreiber. Dafür sorgen die Unternehmer selber.

Die Demokratie eignet sich hervorragend für Interessenkompromisse.

Kein Widerspruch, aber das ist das Dilemma, dass ich aufzeichnen wollte.

Die Freiheit gibt es aber im puren Kapitalismus nicht, da nur wenige die Produktionsmittel besitzen. Das diese Möglichkeit bei uns im größeren Rahmen bestehen, ist ein Verdienst der sozialen Marktwirtschaft,

Natürlich besteht ein Interesse der Allgemeinheit an einer funtkionierenden Wirtschaft. Hier geht es aber um Partikularinteressen. Wenn Verände durchsetzen, dss zum Bsp. Glyphosat nicht verboten wird, oder ein Verbrennerverbot aufgehoben wird. Die Durchsetzung solcher Partikularinteressen verhindert auch weitere Entwicklungen.

Das ist wohl richtig - es wäre an uns, hier Widerspruch einzulegen, und auch unseren gewählten Vertretern klar zu machen, das sie keine Chance auf Wiederwahl haben - oder überhaupt, als Kandidat nominiert zu werden - tun wir das? Und wenn nein, warum nicht?

Die Wirtschaft hat vor allem ein Interesse, möglichst etwas zu verkaufen - derzeit tut sie das, in dem sie die Billig-Nachfrage befriedigt. Wenn also keiner mehr Plastik kauft, weil andere Verpackungen nachhaltiger sind, würde die Wirtschaft ganz schnell umstellen.

Ein einfaches Beispiel ist hier die Getränkeverpackung - zwar gibt es hier inzwischen auch Pfand auf Kunststoffflaschen (ich weiß nicht, in wieweit die tatsächlich kreislauffähig sind).

Wenn also Verpackungen, die nicht mehrwegfähig sind, entweder verboten oder einfach nicht mehr gekauft würden, dann würde sich die Industrie schnell umstellen.

Man könnte das also entweder - so es eine Mehrheit dafür gäbe - ein Gesetz dafür erlassen - oder durch das Konsumverhalten regulieren. Hier ist der (hinreichend aufgeklärte) Verbraucher gefragt.

Natürlich wird das die Industrie nicht von sich aus fördern, da solche Änderungen (egal ob Gesetz oder Konsum) erst einmal Umstellungsänderungen erfordert. Daher wird auch ihre Lobby etwas dagegen haben. Aber entscheiden tun wir das mit unseren politischen aber auch durch unsere Konsum-Wahlen.

Die Macht geht also vom Wähler (im politischen also auch im konsumorientrierten Wahlen) aus.

Wenn die Wähler dabei etwas präferierern, was langfristig oder auch nur wissenschaftlichen Kritierien nicht genügt - dann ist das eben die Entscheidung des konsumierenden Wählers.

Demokratie ist hier eher kein Widerspruch zur Wirschaft - sondern dessen Taktgeber.

Und natürlich ist das auch ein Kommunikationsproblem, weil genau diese Zusammenhänge aber auch die Info, was langfristige Nachhaltigkeit oder auch nur „wissenschaftsorientiertes Konsumieren“ bedeutet, leider unterrepräsentiert sind. Aber auch das liegt u.a. auch daran, dass die meisten von uns - aus welchen Gründen auch immer - zu wenig Eigeninitiative betrieben wird, um an solche Infos zu kommen…

Mein persönlicher Eindruck ist, dass viel mehr Aufwand betrieben wird, den nächsten Autokauf oder die nächste Urlaubsreise zu planen, als sich über das eigene Konsumverhalten zu überdenken.

Weil sie natürlich trotzdem eine Chance auf Wiederwahl bzw. Nominierung als Kandidat haben.

Interessant in diesem Zusammenhang finde ich die Idee unserer Justizministerin

Was ist daraus eigentlich geworden?

Kapitalismus bedeutet doch nicht, dass es nur große Konzerne gibt. Sondern, dass jeder Handwerkermeister seinen eigenen Laden aufziehen darf, dass es Start-Ups gibt, und vieles mehr.

Ja, und zwar dem zweiten Teil in dem Gespann soziale Marktwirtschaft.

Es sind Millionen Partikularinteressen, die ein Volkswirtschaft ausmachen. Da beginnt die Aufgabe der Politik, für einen fairen Ausgleich zu sorgen. Ich will jetzt keine Diskussion über Nutzen und Schaden von Glyphosat, aber so ganz simpel scheint die Abwägung (nur Partikular- oder auch Gemeininteresse) nicht zu sein.

Das Wort Kapitalismus darf nicht zum Ideal gleichermaßen, wie Kommunismus, Öko-Sozialismus, Marxismus, Islamismus empor gehoben werden - ich frage mich, ob dies auch Deine Einschätzung ist.

Kapital, was sich für Wenige immer wieder vermehrt - in immer wieder gleichen Kreisen - ist vielleicht die Reinform des sogenannten Machester-Kapitalismus und sicherlich ein Problem für Wirtschaft und Gesellschaft.

Besitzstände wahren als objektive Faktoren ist sicherlich wichtig, Vermögen darf daher nicht verteufelt werden. Vermögen aufzubauen ist Antriebsfeder für das Gelingen unserer Gesellschaft, wie der Dienst am Allgemeinwohl auch.

Deshalb passt das Attribut

nicht. Das ist zu negativ bewertet.

Subjektiv ist es differenziert zu betrachten. Stolz auf Vermögen zu sein ist ungleich der Sorge vor Verlust des Vermögens - sinnvolle Investitionen in die Zukunft können dieser Sorge entgegentreten.

Soweit wie ich weiß, war der letzte Bericht des Bundesverfassungsschutzes nicht ausreichend dafür eingeschätzt worden, um aus der Politik eine Mehrheit heraus zu bekommen, die sich für ein Verbotsverfahren ausspricht.

Es bleibt, sich als etablierte Parteien frisch und kompetent zu machen, um die Sorgen der Bürger in politische Entwürfe zu gestalten, die der AfD auf diesem Wege die Substanz nehmen.

In einer direkten Auseinandersetzung mit der AfD wird man den Kürzeren ziehen, die spielen ihr eigenes Spiel mit der Politik. Es gilt jedoch das Sprichwort: Wer zuletzt lacht, lacht am Besten, wenn wir als etablierte Parteien, von der Union, über SPD, Bündnis 90/ die Grünen, bis zur Partei, die Linke, uns den Bürgern und Themen und nicht der AfD zuwenden.

Ich weiß schon, ich bin an dieser Stelle ein bisßchen Utopist :thinking:

Ich ärgere mich nur hin und wieder über Jammerer, die aber selbst keine Initiative ergreifen wollen, um etwas dagegen zu tun, was sie definitiv könnten - das ist aber wohl leider mein Problem :woozy_face:

ich glaube bei der Standard-Chemie ist es schwer. Das kann jeder, und viele billiger als wir.
Ich habe/hatte ein paar Mandanten aus dem Bereich Spezialchemie und habe verfolgt, wie schwer die sich in China getan haben, aber auch, dass es in D noch immer lukrative Nischen gibt.

Ansatzpunkte wären:

  • Spezialisierung („Spezialchemie“, vgl. Spezialchemikalien: Unternehmen aus Deutschland ⇒ chemie.de, Spezialchemie – Wikipedia
  • langfristige staatliche Aufträge zur Sicherstellung der nationalen und EU-weiten Versorgung, ggf. mit Preisvorteilen für den Besteller
  • EU-weite Abstimmung der Produktion (zur Vermeidung EU-interner Konkurrenz)
  • bessere allgemeine Standortbedingungen (einfachere Genehmigungsverfahren, weniger Auflagen, weniger Bürokratie, das übliche; vielleicht auch steuerliche Erleichterungen, wenn die Produkte lebenswichtig sind für die heimische Wirtschaft; dafür ggf. steuerliche Mehrbelastung an anderer Stelle; bessere Infrastruktur, Glasfaser, Bahn u.ä.)
  • Erleichterungen im Arbeitsrecht (längere Arbeitszeiten, flexibleres Arbeiten, befristete Verträge, einfachere Kündigungsmöglichkeiten, das übliche)
  • verstärkter Einsatz von KI und Robotik (wie überall)
  • die allgemeine Bereitschaft, für einheimische Produkte mehr zu bezahlen (also nicht nur „billig billig“).
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sind wir noch beim Thema Demokratie?

Der größte Vorteil der Demokratie scheint mir zunehmend ihr größtes Problem zu sein:
jeder darf mitreden und wählen, ob er Ahnung hat und guten Willens ist oder nicht.

Da die Leute zunehmend egoistisch wählen und niemand etwas abgeben will, entsteht ein Dauerzustand, in dem nichts voran geht, in dem Änderungen fast unmöglich sind.
Selbst bei epochalen Problemen stehen wir davor und begnügen uns mit Minimal-„Reformen“.
Und auch die werden vehement egoistisch bekämpft.

Siehe gerade die Versuche, das ohnehin nicht gerade grundstürzende Reformpaket der Regierung zu zerfleddern. Alle jammern über die beschissene Krankmeldung, dabei ist das ein nebensächlicher Punkt, der nicht viel ausmacht, so oder so. Aber so ein Thema bindet wochenlang die Zeit und Energie der gesamten Öffentlichkeit.
Die Titanic fährt auf den Eisberg zu und alle diskutieren heftig darüber, ob denn die Rettungsringe auch bequem genug sind.

In einer Autokratie gibt es eine Ansage von oben und fertig.
D.h. dort können Maßnahmen in Tagen/Wochen umgesetzt werden, die bei uns Jahre dauern oder nie geschehen.
Diese Trägheit und Handlungsschwäche der Demokratie ist ihre Schwachstelle.
Und verursacht wird das vor allem durch das demokratische Prinzip selber.
Die Mehrheit bestimmt, egal wie dumm oder egoistisch oder uninformiert sie ist.
Die Regierung muss auch die „mitnehmen“, die dumm oder egoistisch oder uninformiert sind, wenn sie sonst keine Mehrheit bekommt.

Aber das kann natürlich auch positiv sein, je nach Sachlage.
Volkes Stimme kann auch mal großen Unsinn verhindern, das ist ein Korrektiv, das den Autokratien fehlt.
Russland könnte dieses Korrektiv gerade ganz gut brauchen, so mein Eindruck.
Russland halte ich aber für eine eher dumme Autokratie. Öl, Oligarchen und Gewalt, das wird auf Dauer nicht reichen.
Die Chinesen sind klüger, strategischer.
Mit denen müssen wir unser Modell vergleichen.
Das halte ich für das eigentliche Thema, wenn man nach der Zukunft der Demokratie fragt.
Ich bin nicht sicher, wie der Vergleich langfristig ausgeht.