stimmt.
Kindergartensprache. Grün, bunt, blau, Puzzle.
hoffnungslos. Interessiert bei der AfD kein Schwein.
Im Osten ist es ist völlig egal, was die Grünen erzählen, die reißen da nix.
Nur die CDU könnte den Unterschied machen, im Moment notgedrungen mit der SPD.
Aber es geht nicht ums Erklären des Immergleichen, es geht um grundsätzliche Änderungen.
Ich stelle mir das zB so vor:
SPD und CDU einigen sich auf richtige Reformen, grundlegende Änderungen, ein neues Spiel.
Grundgedanke: alles wird geprüft und erneuert, jeder muss was beitragen, Opfer bringen, damit keiner sich beschweren kann (oder alle).
- Das Arbeitsrecht wird liberalisiert.
- Das Mietrecht wird liberalisiert.
- Bauen wird erleichtert, Vereinheitlichung des Baurechts in den Ländern, 1 statt 16 Bauordnungen.
- Hohe Einkommen und große Vermögen werden ernsthaft besteuert.
- Steuern auf geringe Einkommen werden gesenkt.
- mehr Steuerprüfungen / Einstellung bzw. Ausbildung einiger tausend Steuerprüfer
- Die staatlichen Strukturen werden vereinfacht:
- Neuordnung der Bundesländer, 10 reichen auch
- Stärkung der Kommunen,
- Entfall der mittleren Verwaltungsbehörden (in Bayern: die Bezirksregierungen),
- bundesweit einheitliche Standards, zB beim Bauen und der Bildung,
- ersatzlose Streichung von 10-15% (o.ä.) aller Gesetze und Verordnungen. - ernsthafte Digitalisierung der Verwaltung (auch wenn irgendjemand dann nicht mehr weiß, wie er seinen Führerschein verlängert)
- Wiedereinführung der Wehrpflicht, Ausbau der Bundeswehr.
- härtere Strafen für Korruption und mehr Kapazitäten für deren Ermittlung
- restriktivere Asylpolitik, uU Abschaffung des individuellen, einklagbaren Asylanspruchs
- stattdessen liberalere Einwanderungsmöglichkeiten für ausländische Arbeitnehmer
- Reduzierung von Subventionen, insb. für tote Technologien/Branchen (zB Verbrennerautos).
- umfangreiche Klimaanpassungsmaßnahmen
- Klimaschutz nicht überall und aus Prinzip, sondern vor allem dort, wo er gleichzeitig wirtschaftliche Vorteile für uns hat.
Die Liste ist beispielhaft, es geht um die Qualität, es müssen grundlegende Änderungen sein, sonst glaubt niemand, dass sich im Ergebnis wirklich was ändert.
Dazu müsste die Regierung erklären, dass das ein hartes Programm ist, aber nötig, und dass sie weiß, dass sie das die nächsten Wahlen kosten kann.
Die Parteivorsitzenden müssten erklären, dass sie wissen, dass sie mit diesem Programm die Existenz ihrer Parteien aufs Spiel setzen, dass sie aber felsenfest davon überzeugt sind, dass die Maßnahmen nötig sind, und dass sie das Risiko im Interesse Deutschlands eingehen.
Ohne solche drastischen Veränderungen und den Mut der Politiker, große Risiken für sich selbst einzugehen, sind die Unzufriedenheit mit der Gegenwart und die Angst vor der Zukunft nicht zu bekämpfen.
Nur wer bereit ist, das System gründlich zu überholen, gewinnt vielleicht einen Teil der AfD-Wähler zurück. Abgesehen davon wäre so eine Generalüberholung aber auch eine gute Sache, mit und ohne AfD.
Dagegen sähen die Pläne der AfD plötzlich geradezu bieder aus und genauso rückständig und sinnlos, wie sie sind (Deutschlandfahnen vor der Schule, Prämien fürs Kinderkriegen).
Das wäre eine Art politisches Judo: man nimmt den Veränderungsimpuls der AfD und dreht ihn so um, dass man sie damit aufs Kreuz legt.
Die Chancen, dass die Regierung so vorgeht, sind natürlich minimal, jetzt zetert die SPD ja schon wieder wegen der Rente. Aber wenn man das mal so durchdenkt, sieht man, was uns wirklich fehlt.
Und was die AfD den „Altparteien“ voraus hat:
einen starken Willen zur Veränderung (wenn auch inhaltlich fehlgeleitet) und viel persönlichen Mut. Die AfD- Politiker setzen seit Jahren alle ihre bürgerliche Existenz und uU Gesundheit aufs Spiel. Leider für schwachsinnige Ziele, aber Schneid haben sie.
Und das beeindruckt viele Leute ganz offensichtlich.