Na und, Ronald Wilson Reagan war ein US-amerikanischer Schauspieler und republikanischer Politiker. Von 1967 bis 1975 war er der 33. Gouverneur von Kalifornien; von 1981 bis 1989 der 40. Präsident der Vereinigten Staaten.
Und Arnold Alois Schwarzenegger ist ein österreichisch-amerikanischer Schauspieler, Publizist, Autor, Unternehmer, ehemaliger Bodybuilder sowie ehemaliger US-Politiker auf Seiten der Republikaner. Von 2003 bis 2011 war er der 38. Gouverneur Kaliforniens.
Und Wolodymyr Oleksandrowytsch Selenskyj ist seit Mai 2019 gewählter Präsident der Ukraine.
Nach seinem Jurastudium erlangte er in der Ukraine und in Russland Popularität als Schauspieler, Komiker, Synchronsprecher, Regisseur, Fernsehmoderator, Filmproduzent und Drehbuchautor.
Nachdem Selenskyj im Frühjahr 2019 den ersten Wahlgang und die Stichwahl der Präsidentschaftswahl in der Ukraine mit etwa 73 Prozent der abgegebenen Stimmen klar vor dem amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko gewonnen hatte, wurde er am 20. Mai 2019 in Kiew in das Amt des Präsidenten eingeführt.
Und seit Februar 2022 muss er sich mit einem von Russland geführten groß angelegten kriegsverbrecherischen Angriffskrieg auseinandersetzen.
Im Osten des Landes herrscht bereits seit 2014 Krieg, der ebenfalls von Russland begonnen wurde. Moskau kontrolliert seitdem die Gebiete im Donbass.
Ich hatte keine Meinung eingebracht, deswegen benötigte es kein Argument, mir ging es nur um eine Feststellung. Für mich war es nur darum gegangen den Konflikt, in dem wir uns als BRD, zusammen mit unseren Verbündeten befinden, vielschichtiger und relativierter zu sehen, in dem wir die verschiedenen Auswirkungen auf uns feststellen und uns nicht davon lenken lassen.
Ich wollte die Person, Wolodomyr Selenskyjs nicht diskreditieren. In seiner Haut möchte man nicht stecken. Sicherlich hat er sich seine Amtszeit für die Ukraine als Präsident anders vorgestellt. Mir ist das bekannt, dass seit 2014 bereits Krieg in der Ukraine herrscht und seit Februar 2022 sich Selenskyj mit einem von Russland geführten groß angelegten kriegsverbrecherischen Angriffskrieg auseinanderzusetzen hat.
Ich schreibe sehr viel und differenziert dazu. Daher verstehe ich nicht, dass man gegen mich immer wieder in die Verteidigung geht, so als ob die Grünen ihre Meinung dazu, gegen mich verteidigen müssten.
Also der große Unterschied zwischen Dir und mir - so hat es den Anschein -, ist, dass ich die Sache mit der völkerechtlich garantierten Autonomie eines eigenständigen Staates uneingeschränkt respektiere, und daraus den Schluss ziehe, dass die einzigen, die über das Schicksal der Ukraine zu befinden und entscheiden hat, die Ukraine selbst ist - und dass wir diese Entscheidung uneingeschränkt respektieren und wo es geht auch unterstützen - und sie nicht zum Spielball eigener oder fremder Interessen auf dem Parkett internationaler Diplomatie opfern und auch jeden, der an diese Autonomie rüttelt, sehr klar in die Schranken verweisen sollten - wenn es die Ukraine selber wünscht, notfalls auch mit militärischen Mitteln…
Mich leitet hier weniger ein „Grüner Konsens“ sondern eher meine Prinzipen von Rechtstaatlichkeit und UN-Charta, die alle - einschließlich Russland - unterschrieben haben.
Ich muss daher übrigens meine Meinung auch nicht gegen Dich verteidigen - ich greife Deine Haltung eher an, da Du bislang keine Rechtfertigung dafür geliefert hast, weshalb einem Völkerrechtsbruch (völlig egal, um welches Land es konkret geht) - der allein schon wegen seiner Völkerrechtswidrigkeit belegt, dass es keine diplomatische Lösung geben kann, die das Völkerrecht in seiner alten Form wieder herstellt (sonst wäre es erst gar nicht zur Verletzung des Völkerrechts gekommen) - warum Du also eine solche diplomatische Lösung, die den alten Status Quo wieder uneingeschränkt herstellt, präferierst - wo das doch so ein eklatanter Widerspruch ist…
Das ist so, als würdest Du mit einem überzeugten Dieb, der einen lang gehegten und gut geplanten Einbruch und Diebstahl durchgeführt hat, der nur einem einzigen Zweck dient, sich selbst auf Kosten anderer zu bereichern, darüber diskutieren wollen, er möge doch die Beute bitte vollständig zurück geben, da das vielleicht doch nicht so gut ist, andere zu beklauen… warum sollte der Dieb die Einsicht bekommen, - dann zu seinen Lasten - alles wieder rückgängig zu machen (und damit in diesem Fall sogar politischen Selbstmord an der Heimatfront begehen)
Für einen solchen Diebstahl territorialer Unabhängigkeit, der überdies auch ein Raubmord ist, sollte man auch nicht nach einer gesichtswahrenden Lösung suchen - das tun wir mit den Raubmördern im eigenen Land doch auch nicht, oder?
Die Ukraine kann das alleine nicht stemmen, das ist offensichtlich. Für die Einhaltung des Völkerrechts sind wir alle da. Dafür gibt es das Völkerrecht. Von Anfang an wäre es konsequenter und durchsichtiger gewesen sich politisch noch klarer und konfrontativer gegenüber Russland zu stellen, als nur, erst zäh und dann doch etwas entschlossener, Waffen für die Ukraine zu liefern.
Nun, ist denn die Ukraine weniger wert für uns, wenn sie nicht Nato-Mitglied ist? Lediglich fehlte doch die militärische Verpflichtung der Ukraine gegenüber, als Russland das Land 2022 angriff, der Ukraine beizustehen. Es geht mir nicht darum, irgendwen zum Spielball zu erklären, wir stehen in einer Art Bündnis zur Ukraine, mehr schon, es könnte auch Freundschaft genannt werden. Freunden hilft man nicht nur mit Waffen aus.
Dann solltest Du dich auf jeden Fall dafür stark machen, der Ukraine, auch im Verhältnis Ukraine-Russland befindlich, zu helfen. Und zwar so, dass es effektiv ist und effizient in puncto der Verluste ist, die die Ukraine zu erleiden hat.
Der Grüne Konsens scheint mir aber derzeit zu sein: „Gegen Putin!“
Keiner weiß dann genau, was das bedeutet, man kam schnell auf Sanktionen (die ich für richtig halte) und dann auf Waffen für die Ukraine, das ist mir ein bisschen billig.
Das ist doch Quatsch! Dinge passieren auf dieser Erde, die Einfachen und die Schweren und die Schwersten! Deine Intention wäre umgekehrt doch, wir haben den Völkerrechtsbruch hinzunehmen. Und die Ukraine hat es hinzunehmen, wenn unsere Waffen für die Ukraine letztendlich nicht ausreichen.
Es gab auch einen Völkerrechtsbruch durch Serbien 1999, und danach gab es eine diplomatische Lösung. Schon belegt, dass Dein Argument Quatsch ist.
Nein, es wurden etliche Abkommen auf diesem Globus abgeschlossen, die gehalten werden, auch nach jahrhundertlangen Kriegen zwischen diesen Staaten, die später Abkommen schlossen, warum sollte das mit einem Staat, der aus der Reihe tanzt, nicht gelingen, diesen wieder in die Reihe zurückzuführen?
Wenn einer sich für ein Delikt schuldig macht, wird er in einigen Staaten die Todesstrafe bekommen.
Wenn er in einem anderen Staat lebt, wird er hinter Gittern gebracht! Das kannst Du aber nicht mit ganz Russland machen, weil es einen derzeit verirrten Staatsführer gibt, der den Staat führt.
Ich war immer davon ausgegangen, dass auf Hierarchien bezogen, die Leute in staatlicher Verantwortung im Allgemeinen klüger sind, als in der normalen Bevölkerung. Wozu sind sie in die Verantwortung gekommen, gewählt worden? Das heißt, wir sollten es doch bei führenden Politikern von Staaten mit klugen Menschen zu tun haben, die sich nicht gewissenhaft verhalten haben, aber die Verantwortung von zahlreichen Millionen, Milliarden von Menschen, tragen.
Haben diese verfehlt, wie Wladimir Putin, ist das nicht gleich einem Raubmord in einem Juweliergeschäft. Welches Mittel setzen wir dann ein, wenn wir für unseren Staat, für unsere Politiker mitdenken, Waffen gegen die, für dieser verfehlte Staatsmann eigentlich seine Verantwortung tragen kann (seine russischen Soldaten), oder Politik?