Lobbyismus im Bundestag

Und wieder bewundere ich Deine ausgeprägte Fähigkeit zur Selbstkritik.
Hunderte Falschfahrer, nur Du fährst in die richtige Richtung.

Damit meinte ich nicht pauschal Lobbyisten, sondern speziell Niebel. Der Ausdruck „Typen wie“ ist hier missverständlich.

1 „Gefällt mir“

Wie ich bereits erwähnte war die Idee, den Export von Pflanzenschutzmitteln, deren Anwendung in der EU verboten ist, zu verbieten, nicht von mir, und es gibt auch eine breite Zustimmung dazu.

Wenn du es so richtig gut findest, diese Stoffe hier in Deutschland zu produzieren, in Nicht-EU-Länder zu exportieren und dann die damit behandelten Lebensmittel wieder hierher zu importieren, dann ist das natürlich eine freie Meinung, die dir zusteht, aber ich glaube nicht, dass du damit die Mehrheit repräsentierst.

es ging darum, wie man ein Gespräch mit Özdemir so führt, dass er hinhört und mitgeht.
Nicht um das Sachthema (das ja nicht mal von Dir stammte).
Du bleibst nie beim Thema, das macht weder Sinn noch Spaß.
Also, bitte zurück zum Lobbyismus.

1 „Gefällt mir“

Was wäre Lobbyismus, wenn nicht Sachthemen von der Seitenlinie durchzusetzen?

Vielleicht klappt es beim nächsten Landwirtschaftsminister besser, wenn wir es über einen anerkannten Naturschutzverband versuchen.
immerhin haben wir als Bundesnverband der GRÜNEN LIGA einen Mitarbeiter, der im Lobbyregister eingetragen ist.
Vielleicht kann das das der erfolgreichere Weg sein als über die Grünen.

Ich hoffe, wir bekommen irgendwie die 187000 € zusammen, um die Dienstleistung von Herrn Niebel oder einem vergleichbaren Dienstleister in Anspruch nehmen zu können, sobald ein neuer Landwirtschaftsminister im Amt ist.

Zurück zum Thema:

Abgeordnete müssen eigentlich neutral sein, ein Eintreten für bestimmte Einzelinteressen ist durchaus legitim, aber finanzielle zusätzliche Einnahmen können allerdings das unabhängige Mandat und seine freie Ausübung gefährden und die Neutralität schädigen.

Da komme ich automatisch auf das Thema Nebeneinahmen, welche für mich auch teilweise zu einem gewissen Lobbyismus führen.

Bundestagsabgeordnete können unbegrenzt Nebentätigkeiten aufnehmen und Nebeneinkünfte erzielen. Das wirft immer wieder die Frage nach möglichen Interessenkonflikten und der Unabhängigkeit der Abgeordneten auf.

Die Nebentätigkeiten der Bundestagsabgeordneten in Vorständen, Aufsichtsräten und Beiräten erregen immer wieder Aufmerksamkeit und dabei habe ich oft Zweifel an deren Neutralität, da es dadurch zu Verflechtungen zwischen Politik und Wirtschaft kommt.

Sogar Parteispenden von Unternehmen sehe ich sehr skeptisch.

ja, das ist möglich.
Es kann aber auch genau andersrum sein:
ist ein Abgeordneter finanziell unabhängig, kann er sehr viel leichter seiner Überzeugung folgen und zB auch unpopuläre Standpunkte vertreten oder vom Fraktionszwang abweichen.

Wenn ich zB BT-Abgeordneter wäre und müsste meine Tätigkeit als Anwalt einstellen, dann wäre ich vom Gehalt als Abgeordneter abhängig. D.h. ein schechter Listenplatz und ich bin arbeitslos und ohne Einkommen. Damit kann mich dann der Fraktionsführer erpressen.
Wenn ich hingegen weiter mein Geld als Anwalt verdiene, bin ich auf das Abgeordnetengehalt nicht angewiesen und nicht erpressbar.

Abgesehen davon halte ich es für einen Vorteil, wenn ich als Abgeordneter nebenbei weiter (reduziert) arbeite und somit auch Erfahrungen außerhalb der Politik mache.

D.h. die Sache ist nicht so schwarz-weiß, wie häufig getan wird. Nebeneinkünfte können gut oder schlecht sein.

Wobei das eigentlich ein anderes Thema ist als Lobbyismus.

Nicht der Fraktionsführer über die Listenplätze sondern sondern die Delegierten zur Landesdelegiertenkonferenz deines Landesverbands.

Da gibt es aber auch „schöne Geschichten“, aktuell aus dem Landesverband Berlin Grüne in Berlin: Sexuelle Belästigung? Stefan Gelbhaar zieht Kandidatur zurück

Kennt ihr schon die „Serie House of Cards?“ Da kann man viel lernen über Politik, Lobbyismus usw.

Ungefähr soviel wie aus einem Hollywood-Western über das tatsächliche Leben der Cowboys?

Oder aus einem Tatort über die Ermitllungsarbeit der Polizei?

Vermutlich.

Ich finde aber trotzdem besonders die erste Staffel sehr gut gemacht.

Die sechste Staffel hätte mich auch sehr interessiert, wenn Kevin Spacey nicht vorher raus gekickt worden wäre. Er wollte nämlich eigentlich daraus ein Special zum Lobbyismus und zu außerparlamentarischen Strippenzieher*innen machen.

Künstlerisch sicher gut gemacht, „Sissi – Schicksalsjahre einer Kaiserin“ ist auch gut gemacht, aber bei beiden handelt es sich nicht um Dokumentationen.

3 „Gefällt mir“

??

Denkmuster, die man noch nicht kannte, kann man da kennen lernen und sich dann ggf. noch besser in andere Menschen hineinversetzten, bzw. sie besser und schneller abchecken.

Wenn du z.B. so eine Dokumentation wie hier im OP verlinkt, machen willst, muss du ja eine Idee haben, was sie reizen könnte.

Also, macht aus diesem Thread was ihr wollt, von mir aus eine Krimiserie oder eine Westernshow.

Und dies von Vereinsmitgliedern, die das Forum unterstützen wollen. :enraged_face:

Vielen Dank!

Ich bin hier erstmal raus.

1 „Gefällt mir“

Sehe ich auch so. Wenn du meinst, dass etwas Off-Topic ist, kannst du es flaggen @anonymeNutzer (mit dem useraccount)

ich verstehe den Ärger.

Der Verlauf hier ist ein Beispiel dafür, was ich mit fehlender Qualität der Diskussionen meine.

Ich bilde mir ein, einen halbwegs ernsthaften und durchdachten Beitrag zum Thema geschrieben zu haben (an den ich auch gerne wieder anknüpfen würde).

Dann kommt ein Beitrag von @Biologin , der völlig am Thema vorbeigeht und eine unwichtige Detailkritik (Fraktionsvorsitzender) und ansonsten wirres Zeug enthält (sexueller Missbrauch in Berlin, House of Cards).

@Kalo steigt drauf ein, die Antworten von biologin darauf sind ebenso unsinnig wie der vorangegangene Beitrag (und widersprechen dem sogar diametral), und dann regt @anonymeNutzer sich (zu recht) auf.

Diskussion gesprengt.
Aus reiner Geschwätzigkeit und Gedankenlosigkeit.
DAS macht das Forum unattraktiv für Leute, die halbwegs gerade denken und argumentieren können.

PS: Das ist OT, passt aber nur hierher, sonst ist es unverständlich.
Wenn das jemand verschieben möchte, von mir aus.

Mir ging es um den Vorwurf des sexuellen Missbrauchs, der zufällig kurz vor der Listenaufstellung zur Bundestagswahl öffentlich gemacht wurde und Stefan Gelbhaar dazu bewogen hat, nicht für den einzig aussichtsreichen Listenplatz zu kandidieren, sondern Andreas Audretsch den Vortritt zu überlassen, der den Bundestagswahlkampf anführen soll.

Du dagegen dachtest, der Fraktionsvorsitzende (wen auch immer du damit meinst) würde die Listenplätze bestimmen und könntest für diese Belehrung dankbar sein, anstatt sie als „wirres Zeug“ zu diskreditieren.

Mit großer Wahrscheinlichkeit werden die Vorwürfe gegen Stefan Gelbhaar nicht sehr schwerwiegend sein, sonst wären sie vermutlich früher erhoben worden.

1 „Gefällt mir“

das hat nichts mit dem Thema Lobbyismus zu tun, und es ist für meine Feststellung, dass ich ohne Nebeneinkünfte erpressbar wäre, völlig belanglos.
Gelbhaar gibt offensichtlich aus eigener Entscheidung seinen Platz auf. Völlig anderer Sachverhalt.

Dass der Fraktionsvorstand oder -geschäftsführer nicht die Listenaufstellung macht, ist klar. Aber er hat vielleicht genügend Einfluss darauf und kann einem renitenten Fraktionsmitglied entspr. drohen. Und genau darum ging es.
Auf „Belehrungen“ Deinerseits verzichte ich im Übrigen gerne.
Ein wenig Einsicht in eigene Fehler wäre mir lieber.

1 „Gefällt mir“

Es ist ja nicht „sein Platz“. Er hat seine Kandidatur für den Bundestag auf einem aussichtsreichen Listenplatz kurz vor der Wahl zurückgezogen. Aus sehr seltsamen Gründen. Wenn du nicht in Erwägung ziehst, dass er dazu gedrängt wurde, kann ich dir nicht helfen.

Als chancenloser Direktkandidat tritt er aber weiterhin an. Mehr gaga geht nicht.
Aber Erpressung? Scheidet aus?

Gnade … :roll_eyes:

Hat jemand vielleicht eine Meinung zur Frage, welche Vor- und Nachteile Nebeneinkünfte eines Abgeordneten haben?

Oder zu einem anderen Aspekt, der das Thema des threads betrifft?