Meiner Meinung nach war Scholz Reise nach China völlig umsonst und er hätte sich dies auch sparen können.
Kanzler Scholz und Chinas Präsident Xi haben vereinbart, einen geplanten Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz zu unterstützen. Eine Zusage für eine Teilnahme machte Xi aber nicht.
Er habe Xi daher gebeten, „auf Russland einzuwirken, damit Putin seinen irrsinnigen Feldzug endlich abbricht, seine Truppen zurückzieht und diesen furchtbaren Krieg beendet“, sagte Scholz.
Na ja, zumindest:
Xi rief nach dem Treffen mit Scholz zur internationalen Zusammenarbeit auf, um eine weitere Eskalation im Ukraine-Krieg zu vermeiden und eine baldige Friedenslösung zu erreichen. Er appellierte nach insgesamt mehr als dreistündigen Gesprächen an alle Parteien, zur Entspannung beizutragen, „statt Öl ins Feuer zu gießen“.
Friedenslösung zugunsten wem?
Eine Zusage für eine Teilnahme an dem geplanten Friedensgipfel in der Schweiz machte Xi nicht, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Er unterstütze eine solche Konferenz nur, wenn sie sowohl von Russland als auch von der Ukraine akzeptiert werde.
Putin hat die Schweizer Initiative bereits abgelehnt.
Wozu denn auch, sein Bündnispartner hat ja bereits eine Teilnahme abgelehnt.
China gilt als enger Verbündeter Russlands, hat aber bisher von seinen Einflussmöglichkeiten auf den Konflikt kaum Gebrauch gemacht. Der Westen wirft China vor, Russland mit Gütern zu versorgen, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können und so die russische Kriegswirtschaft zu unterstützen. Xi ging in seiner Erklärung nicht darauf ein. Er sagte lediglich, dass China „keine Partei und kein Beteiligter in der Ukraine-Krise“ sei.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/scholz-xi-jinping-china-treffen-100.html
Scholz will Xi von einer Frmiedenskonferenz überzeugen. Doch Chinas Staats- und Parteichef kommt ihm in Sachen Ukraine nicht entgegen.
Was anderes war kaum zu erwarten.
Die ersten beiden Tage von Scholz’ China-Reise stehen im Zeichen der Wirtschaft. In Shanghai mahnte der Kanzler gleiche Wettbewerbsbedingungen für Autohersteller an. Zugleich sprach er sich für offene Automärkte in Europa aus.
China wird sich nirgends reinreden lassen, nicht in der Sicherheitspolitik, schon gar nicht in der Wirtschaftspolitik und belächelt eher den „kleinen“ Scholz.
Immerhin kann unser Kanzler mit einem gequälten Lächeln und bitteren Erkenntnissen und zumindest einem Erfolg nach Hause fliegen:
Es wurde noch eine Absichtserklärung unterzeichnet und man einigte sich auf neue Regeln für die Ausfuhr frischer deutscher Äpfel.
Zumindest ist China jetzt mit frischen Äpfeln versorgt.