Bündnis mit der Ukraine - Macron unterstützen

wer fordert das oder schlägt das vor?

ein schönes Beispiel dafür, wie man u.a. aus vermeintlicher Friedensliebe einen Krieg ermöglicht.
Hätten wir die Ukraine früher in die NATO aufgenommen, hätte der Krieg nicht stattgefunden.

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Macron

das war Anfang Mai

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Stimmt. Jetzt ist Oktober, da hat er wohl seine Meinung geändert.

Zitat aus dem Artikel im OP dieses threads:

„Nun scheint Macron also wieder eher auf Deeskalation mit Russland zu setzen. Doch wie so oft bei Macron kann sich das Blatt schnell wieder wenden“

Es ist jedem bewusst, dass die Krim nicht immer zur Ukraine gehörte. Wie auch Bayern nicht immer zu Deutschland gehörte. Aber sie gehörte 2014 ganz sicher zur Ukraine. Und darum geht: es ist fatal, wenn es in Europa wieder üblich wird, bestehende Grenzen mit Waffen zu verschieben.

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Nein, meine Idee ist eine ganz andere. Aber Dein Ansatz ist nicht ganz falsch. Denn in einzelnen Gebieten sollten UN-Blauhelme besonderen Schutz bei Bedarf stellen.

Hauptsächlich aber: Die Ukraine soll doch nach mehrheitlicher Meinung der Staaten, Nato-Mitglied werden, und bei aller Bündnis-Freiheit ist die Ukraine doch wirklich ein besonderer Staat für Russland, der zwar sehr eigenständig und mit eigener Orientierung zum Westen, doch auch geschichtliche Verflechtungen mit Russland hatte, mehr noch als die baltischen Staaten.

Ergänzung zu meinem letzten Beitrag: Die Nato-Russland-Grundakte sieht weitgehend entmilitarisierte Zonen diesseits der Nato-Staaten, wie auch jenseits der Grenzen in Russland vor.

Abhängig von der Sicherheitslage begrenzt der Vertrag die Stationierung von Truppen in den neuen NATO-Mitgliedsstaaten, wobei eine Truppenaufstockung nicht grundsätzlich ausgeschlossen wird. „In diesem Zusammenhang können, falls erforderlich, Verstärkungen erfolgen für den Fall der Verteidigung gegen eine Aggressionsdrohung und für Missionen zur Stützung des Friedens.“

Quelle: NATO-Russland-Grundakte – Wikipedia

Schafft man solche Zonen in der Ukraine und in Russland gemeinsam zwischen Nato und Russland, dann ist folgendes gewährleistet:

Die Nato würde nur notfalls Truppen in den ukrainischen Osten oder die Krim schicken, um sie zu verstärken , wo sich die meisten Einwohner befinden, mit russischen Hintergrund. Russland hingegen würde diese Gebiete nicht angreifen wollen (keine Verstärkung an den eigenen Grenzen von Truppen aufbauen), weil eben dort meistens Bewohner wohnen, die Russland eher näher sind, als in großen Teilen der restlichen Ukraine, und warum sollte man die angreifen.

Die Ukraine wäre Teil der Nato und würde selber nicht den Prozess in den Regionen unter eigener Flagge mit eigenen Truppen stören.

Die Folge wäre, Russland könnte sich zurückziehen.

Ergebnis wäre, dass sich diese Gebiete weitgehend autonom und ungestört entwickeln können - aber im Staatsgebiet der Ukraine verbleiben können.

Für die Nato-Soldaten wären Kampfhandlungen ausgeschlossen, da gleichzeitig Friedensbedingungen mit Russland geschaffen werden, die auch Friedensverhandlungen der Ukraine und Russland untereinander erleichtern werden - gerade weil vieles aufgearbeitet werden muss, z. B. Reparationszahlungen, Kriegsverbrechen etc.

Voraussetzungen wären natürlich Nato-Bestrebungen u.a. der USA, die eine Einigung zusammen mit der Ukraine mit Russland anstreben. Motto: Sicut et nos dimittimus debitoribus nostris.

Der BRD würde eine starke Vermittlungsrolle zukommen, da es vor allem darum gehen würde, das neue Europa zusammen mit den USA und den vielen osteuropäischen Staaten mit schwierigen Vergangenheiten in den Geschichten mit Russland zu formen.

Gerade deswegen ist es wichtig, die Ideen des französischen Staatspräsidenten, eine neue Friedensordnung für Europa zu schaffen zu 100 Prozent zu unterstützen.

Nochmal seine Aussagen, und die von GBR und den USA:

Frankreichs Präsident fordert ein Umdenken in den Beziehungen zu Russland. Nach dem Krieg in der Ukraine soll laut Macron eine neue Friedensordnung in Europa entstehen.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat eine Neubewertung der Beziehungen zu Russland nach dem Ende des Krieges in der Ukraine gefordert. Bei einer Veranstaltung in Paris sprach er über die Notwendigkeit, „eine neue Form der Organisation Europas“ und eine Neuausrichtung der Beziehungen zu Russland zu entwickeln. Das berichtet der „Kyiv Independent“.

Der französische Präsident betonte, dass die Schaffung einer neuen internationalen Ordnung nach dem Krieg die größte Herausforderung darstelle. „Wir brauchen eine Ordnung, in der einige Länder andere nicht blockieren können und in der alle Länder würdig vertreten sind,“ sagte Macron laut „Kyiv Independent“.

Auch USA und Großbritannien äußern sich

Parallel zu Macron äußerte sich auch der US-Außenminister zu den Beziehungen zu Russland. In einer Pressekonferenz betonte er, dass die USA langfristig eine stabile und friedliche Beziehung zu Russland anstreben, jedoch unter der Voraussetzung, dass Moskau seine aggressiven Handlungen einstellt. „Unser Ziel ist es, eine friedliche Koexistenz zu gewährleisten, aber das Verhalten Russlands muss sich ändern,“ sagte er laut „Kyiv Independent“.

Der britische Premierminister unterstützte diese Position und fügte hinzu, dass wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland nur dann gelockert würden, wenn konkrete Schritte zur Deeskalation und zum Frieden unternommen werden. „Es liegt an Russland, die ersten Schritte zu tun,“ erklärte er.

Die BRD sollte jetzt darauf drängen, Russland ein Angebot zu machen.

Quelle: Internationale Friedensordnung - Macron fordert Neuanfang mit Russland nach dem Krieg (msn.com)

Für mich folgt er einer grundsätzlichen Strategie. Diese hat nur unterschiedlichste Ausgestaltungen.

Das ist Beides von euch, wenn ihr gestattet, sehr pauschal.

Einerseits ist es richtig, dass man Russland nicht verärgern wollte. Über die Gefahr eines Krieges hatte man so genau aber 2008 als es die ersten Pläne von George W. Bush gab, die Ukraine aufzunehmen, nicht nachgedacht.

Friedensliebe ist aus meiner Sicht begründet und gut, in dem Kontext passte es aber nicht.
Eher schon als man 2014 nach der Annexion der Krim durch Russland eher beschwichtigend auf Russland einwirkte. :slightly_smiling_face:

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Oder es hätte ein anderer, dritter Weltkrieg stattgefunden. Und vielleicht war das der Grund, daß die NATO so zögerlich war und die Ukraine nicht wollte.

Putin riskiert seit 2022 (oder 2014) ständig den 3. WK, und keinen stört´s.
Nur wir machen uns jeden Tag in die Hose und liefern erstmal Helme.
Man kann den Frieden auch durch übergroße Ängstlichkeit verlieren.
Das ist doch keine neue Erkenntnis. Si vis pacem usw. …
Warum gibt das niemand zu?

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das wäre in der Tat mal was Neues!
sie braucht nur einen starken Schutz von aussen, sonst wird sie zerquetscht

Wenn du Frieden willst, dann bereite Krieg vor..

Im Kontext der gegenwärtigen Lage ist diese Empfehlung unpassend, weil:

  1. Es bereits einen Krieg gibt.
  2. Dieser Krieg gemäß den internationalen Regeln zu beenden ist.
  3. Russland sich wenn, gegen die Waffenhilfe des
    Westens wehren würde und das unnötig wäre,
    wenn der Westen gemeinsam mit der Ukraine den Krieg nach internationalem Recht beendet.
  4. Russland derzeit massiv unnütz aufrüstet, weil es in der Ukraine-Frage eine Existenz-Frage sieht, die friedlich und nachhaltig im Sinne der Europäischen Integration geklärt werden kann.

Davon mal abgesehen, finde ich diese Empfehlung, wie aus der Klamottenkiste des Dachbodens aus Zeiten des Kalten Kriegs geholt, nur im Begriff der Zementierung einer Blocksituation, wie jene sie war, teilweise hilfreich.

Mit dem Schrecken waren wir davon gekommen in jener Zeit. Als sich Gorbatschow und Reagan endlich zur Besonnenheit fanden, atmeten wir auf.

Die Verteidigung der BRD und des Bündnisses sollte angemessen sein. Hierfür wäre es jedoch nötig, die Lage um eine Lösung in der Ukraine auszuloten, anstatt sich wild auf alle möglichen Szenarien in Angst und Schrecken vorzubereiten.

Hat das eigentlich irgendetwas mit dem Thema und dem Ukraine-Krieg zu tun? Da geht es um gewaltsame Grenzverschiebungen, nicht um irgendwelche Separatistenbewegungen.

Putin tut das.

Es ist deswegen an der Stelle wichtig, weil es die Frage stellt, mal von der Grenzziehung zugunsten der Ukraine und der völkerrechtswidrigen Annexion Russlands abgesehen, wie komplex allein der Konflikt um die Krim ist.

Der Westen hat sich deswegen daraus zuhalten. Wenn sich die Bevölkerung auf der Krim entweder eines Tages zu einem eigenen Staat entscheidet, sich ganz oder in Teilen Russland anschließt, oder in der Ukraine verbleiben möchte, dabei ganz in einen der Staaten, Russland oder der Ukraine aufgehen möchte, oder weitgehend autonom und trotzdem von Kiew oder Moskau föderal unterstützt, einen teilweise eigenen Weg wie etwa Bayern gehen möchte, erinnert mich das an das Saarland, die auch bei Frankreich hätten bleiben können, sich aber für die BRD entschieden hatten.

Eine Karikatur, die Du ihm am besten unter die Nase reibst, wie in besten Zeiten Helmut Schmidt sich seinen Schnupftabak. Er gibt Abermillionen an Ausgaben ins Militär weil er einer falschen Mission folgt und dort abgeholt werden sollte.

Jetzt bis du wieder, es tut mir leid, das sagen zu müssen, Putin auf den Leim gegangen und verbreitest sein Narrativ: Der Westen hat sich herauszuhalten, wenn Putin in seiner vermeintlichen Machtsphäre, Gebiete, die völkerrechtlich nicht zu seinem Staat gehören, annektiert.

Es ist allgemeine Auffassung bei den Grünen (hatte ich angenommen), dass man sich aus späteren direkten Verhandlungen zwischen Russland, evtl. Organisationen der Krimbevölkerung und der Ukraine heraushält.

Das hat nichts damit zu tun, dass der Status Quo ist, dass Russlands Annexion der Krim gegen das Völkerrecht verstößt und das Entgegenkommen der Minsker Verträge, Russland die Kontrolle der Krim auf Jahrzehnte zu überlassen, nichtig ist, da Russland die Minsker Verträge durchbrochen hat.

Nur - einen militärischen Konflikt um die Krim, weiter aus dem Westen zu befeuern - halte ich für falsch.

Nur, wenn wir uns jetzt schon heraushalten würden, gäbe es gar keine Verhandlungen.

Davon abgesehen, werden bei Verhandlungen, so sie denn Zustande kommen, westliche Sicherheitsgarantien für die Ukraine eine entscheidende Rolle spielen. Da ist dann auch nichts mit „heraushalten“.

Wenn sich hier einer heraushalten sollte, und zwar komplett, wäre es Putin.