Großdeutscher!
Hamas und Hisbollah nicht vergessen.
Mal wieder schön aus dem Zusammenhang gerissen.
Es ging um:
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also, wenn es um Bombardements auf evtl. unbeteiligte Zivilisten geht,
was eine Menschenrechtsverletzung darstellt,
dann ja, auch in jenem Zusammenhang
Ich dachte dieses Thema dreht sich um die absurden Ideen des neuen Präsidenten der USA, aber die Hälfte der Beiträge beschäftigte sich wieder mit dem Nahost-Konflikt. Schade.
Während der Präsident die Presse mit seinen verrückten Statements beschäftig läuft im Hintergund und von der Presse wenig beachtet, die Demontage der amerikanischen Demokratie.
Also waren die Bombardements deutscher Städte in denen Zivilisten lebten nur eine Menschenrechtsverletzung oder nicht?
Kann man eben beim Thema Gaza nicht trennen.
Was da in USA abläuft ist schlimm, aber die Mehrheit der Wähler hat es wohl so gewollt und Trump gewählt. Insofern gibt es schon eine gewisse demokratische Legitimität dafür. Die demokratischen Grundfeste hat er, zumindest offiziell, noch nicht angegriffen. Bisher geht es um die Executive.
(Auch eine deutsche Regierung könnte Ministerien im Rahmen der Gesetze streichen, zusammenfassen, oder personell neu besetzen. Die Befugnisse des amerikanischen Präsidenten gehen da offenbar sehr weit.)
Mal sehen ob die Gerichte und die Parlamente dem Einhalt gebieten oder umfallen. Da habe ich größte Bedenken.
Nur um die Executive? Nur? Seine Leute zerlegen gerade die Executive!
Vor lauter Panama und Golfressort im Gazastreifen steht davon aber leider
wenig in der Presse.
zum Präsidenten ist er ja gewählt worden.
Mal abwarten, wann er sich per Dekret zum Kaiser und/oder Gott ernennen lässt…
Amerikas neuer Nero? Mal sehen, wann er Washington abfackeln lässt, um einen neuen Golfplatz zu errichten…
Demokraten werden dann zur Hetzjagd in einem neuen Zirkus Maximus freigegeben und gekreuzigt…
Es steht jede Menge in der Presse und kommt in den Nachrichten.
Nun, jetzt sag mir doch mal wie du Demokratie verstehst.
Gehört zur Demokratie, dass es dieses oder jenes Ministerium gibt?
Gehört zur Demokratie, dass die Mitarbeiter in Ministerien oder Agenturen unkündbar sind?
Auch eine Regierung bei uns könnte Ministerien schaffen oder abschaffen und Leute entlassen solange es keine Beamten sind. In USA geht es nur eben viel leichter.
Ist halt traurig, dass jemand wie Trump es so leicht hat so zerstörerisch zu agieren.
Wenn die demokratisch gewählten Parlamente das gutheißen bzw. nichts dagegen tun, ist das eben auch Demokratie.
… oder plattgemacht werden.
Wenn man die richtige Presse liest, schon. Oder wo hast Du Deine Informationen her?
Aus einem amerikansichen Medium: 404 Media
Du brauchst wirklich nicht so weit zu gehen. Hier nur zwei Beispiel von Tausenden:
Ich habe das Gefühl, Du lässt keine Gelegenheit aus, gegen die etablierten „Systemmedien“ zu schießen. Warum eigentlich? Ist Dir klar, dass Du ein ganz wichtiges Ziel der Rechtsextremen unterstützt?
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Gut, kann man vielleicht so sehen, aber vielleicht ist eben die Grenze von Demokratie und Autokratie gar nicht so scharf. Und wenn man wie in den USA gerade die Gewaltenteilung abschafft, würde ich das als Grenzüberschreitung ansehen. Der Fehler ist vielleicht, dass wir alles mit Nazi- Deutschland vergleichen, aber keiner wird doch auch hoffentlich auch kein System wie in der Türkei oder in Ungarn akzeptieren wollen.
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