Fünf-Punkte-Plan für Kriegsende

Ausland Ukraine
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Liebe Freunde im Forum,

vielleicht kennen welche von Euch die Autorin Enid Blyton? Fünf Freunde, mal gehört oder gelesen, oder im TV geschaut? :slightly_smiling_face:
Eines hatten viele Abenteuer der Fünf Freunde gemein. Das war ein Plan. Ein Plan hatte danach - damit es spannend wurde eine Dynamik. Ein Abenteuer. Es gab die gute Seite und die böse Seite.

Ich komme zum Eingemachten:

Quelle: Selenskyj zu Besuch in London: Europäer und Ukraine
beschließen Fünf-Punkte-Plan für Kriegsende - ntv.de

Unser Kanzler, Macron, Starmer und Selenskyj haben ein Plan verabredet:

Hier der Fünf-Punkte-Plan im Überblick:

  • Ein Ende der Kampfhandlungen: Putin soll einer „sofortigen und vollständigen Waffenruhe“ zustimmen.
  • Die derzeitige Frontlinie soll zwar Ausgangspunkt für die Verhandlungen sein. Die Ukraine und die Europäer pochen gleichzeitig darauf, dass internationale Grenzen nicht mit Gewalt verändert werden dürften. Knapp ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets ist derzeit unter russischer Kontrolle. Das Recht der Ukraine, ihre eigenen Sicherheitsvorkehrungen und Bündnisse zu wählen, müsse zudem „uneingeschränkt“ geachtet werden.
  • Die Ukraine müsse „robuste und rechtsverbindliche“ Sicherheitsgarantien bekommen, sobald eine Waffenruhe in Kraft trete. Dazu gehöre der Einsatz einer multinationalen Truppe.
  • Die russischen Vermögenswerte bleiben so lange eingefroren, bis Russland seinen Angriffskrieg beendet und die Ukraine für die durch den Krieg verursachten Schäden abfindet. In der Europäischen Union sind etwa 210 Milliarden Euro der russischen Zentralbank festgesetzt.
  • Die europäischen Sicherheitsinteressen müssen gewahrt werden. Verhandlungsergebnisse, die EU und Nato betreffen, müssen die Mitgliedstaaten absegnen.

Weitere militärische Unterstützung zugesichert

Die Europäer sicherten Selenskyj auch weitere militärische Unterstützung zu. Darüber solle bei den im Juni und Juli stattfindenden Gipfeltreffen der G7 und der Nato sowie beim nächsten Treffen der „Koalition der Willigen“ gesprochen werden, in der sich die Verbündeten der Ukraine zusammengeschlossen haben.

Die USA - bleiben erstmal außen vor.

Plan: Vorstellung von der Art und Weise, in der ein bestimmtes Ziel verfolgt, ein bestimmtes Vorhaben verwirklicht werden soll.

Ich plane meinen nächsten Urlaub, das Wochenende mit den Kindern im Zoo, meine wenige Freizeit nach der Arbeit, den Weg ins Fußballstadion. Und dann - ich fahre nicht in Urlaub, nicht mit den Kindern ins Zoo, arbeite und habe keine Freizeit, fahre nicht ins Fußballstadion?

Quintessenz: Der Fünf-Punkte-Plan, den die Vier verabredet haben, ist gut! Warum also nicht, in Moskau oder Sankt Petersburg vorstellen?

Der Erfolg ist - egal was der Kremlführer spricht - gebongt:

  1. Persönliche Gespräche bringen mehr Vertrauen ein.
  2. Konkretisierung - z.B. Einbezug des Nato-Russland-Rats möglich
  3. Wladimir Putin unter Druck setzen
  4. Waldimir Putin den Weg öffnen, auf den er jeder Zeit einbiegen kann
  5. Trump unter Zugzwang setzen.

Auch ein 5-Punkte-Plan! Der Nato-Doppelbeschluss kommt als Straßenfeger (spannend) direkt nach der Fußball-WM hinterher - oder welcher Strategie gibt Ihr den Vorzug?

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Glaubst du, dass dieser Plan Russland und die Ukraine interessiert?
Die verhandeln lieber selbst.

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In diesen Punkt kann jeder hinein interpretieren was er will. Deshalb würde ich das nicht als Plan bezeichnen.

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Glaubst Du das Politik jemanden interessiert?

Es käme auf einen Versuch an! Alle die Gespräche, die früher dazu beigetragen hatten, dass es in mitten der Zeiten, wo es nur die Raketen gab, die gegeneinander gerichtet waren, ein Rest Vertrauen gab, waren die umsonst (Stichwort Kalter Krieg)?

Ich kenne Deine Position ein wenig, die sollen sich aufteilen. Ehrlich, das könnte so, auch eine AfD-Position sein. Klar - dann könnte man sich das sparen. Die Frage nach Deiner Intention ist.auch, warum haben sich Selenskyj, Merz, Macron und Starmer denn überhaupt getroffen?

Um Selenskyj zu besänftigen?

Bisher wollten die Russen nicht die derzeitige Frontlinie akzeptieren. Von daher ist das ein klarer Plan, der auch Deiner Idee entgegen käme, die sollen sich einfach aufteilen und gut ist.

@Biologin manchmal werde ich das Gefühl nicht los, hier diskutiert ein innerer Zirkel, der der von den Grünen früher gepflegten Basisdemokratie ein Stück weit in eine andere Demokratie der Eliten, die sich unterhalten zwar, aber bei wichtigen Themen Miesepeter sind, entfliehen will - vielleicht sogar stramm auf neuer Parteilinie unbeweglich bleiben (fast wie früher in der DDR) - weil Mitte-Rechts die neuen Mehrheiten vermutet werden?

Aber Teile der SPD sind nicht anders, weiß nicht wie das bei der Union oder FDP genau wäre. Aber ich kann die Leute - auch wenn ich es falsch und gefährlich finde, nachvollziehen, die heute die AfD wollen.

Das liegt auch an den etablierten Parteien. Ihr schaufelt Euch vielleicht Euer Grab selber. :wink:

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Es ist immer gut, sich zu treffen. Ich habe nur nicht den Eindruck, dass der große Wurf dabei heraus gekommen ist.

Inzwischen soll sich die politische Situation in der Ukraine durch den Krieg ja noch mal verschärft haben.

"Denn das Klima in der Ukraine hat sich verändert. Die Fliehkräfte in Politik und Gesellschaft werden nur noch durch den Krieg im Zaum gehalten. Als besonders zersetzend hat sich die Korruption auf höchster Ebene erwiesen, die nicht nur in aller Munde ist, sondern ungeachtet des Krieges schon zu Massenprotesten geführt hat. Zugleich wächst das Misstrauen gegen die ausufernde Machtmaschinerie des Präsidenten. Sein Zirkel kontrolliert den Großteil der Medien, stellt potenzielle Rivalen kalt, versucht Korruptionsermittler auszuschalten. Selenskyjs Rückhalt in der Bevölkerung schwindet. Und dabei ist der Krieg noch nicht einmal zu Ende."Ukraine-Krieg: Warum ein Friedensschluss das Land ins Wanken bringen würde

Das ist zwar nur ein Kommentar, und ich kann das nicht beurteilen, aber Krieg scheint Korruption grundsätzlich zu fördern.

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Ein Land im Krieg hat es nicht einfach. Auch wenn es nur noch um wenige Quadratkilometer Bestimmung geht, wo die Front für Verhandlungen stehen soll (der Ukraine geht es um strategische militärische Absicherung des Rückens der Front).

Kapitulieren sie, gegenüber den russischen Forderungen, haben sie den Krieg einstweilen verloren. Die Frontline zurzeit beschreibt genau den Streitfall. Neutral würde ich unter Betrachtung der Kräfteverhältnissen, die der Krieg in den letzten Jahren zeigte, behaupten, ein Remis.

Dieses Remis wäre eine gute Grundlage. Die Ukraine sollte deswegen auf die Unterstützung der Europäer bauen können. Ich sehe die Verhältnisse in der Ukraine auch kritisch. Kein Wunder, Selenskyj hat etwas zu verlieren. Ich habe ihn vor Monaten jedoch bei Markus Lanz erlebt. Ich würde sagen: Der ist in Ordnung.

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Es geht ja nicht nur um diese eine Person.
Diejenigen, die ihn maßgeblich unterstützen, haben vermutlich auch „ein Wörtchen“ mitzureden. Die Einschätzung aus 2019 (letzter Absatz des folgenden Artikels) hat sich aber immerhin nicht bewahrheitet:

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Meiner Meinung nach - und dafür halte ich ihn und alle Ukrainer sehr größtenteils für unterstützungswert, wie auch ich nicht möchte, dass wir die Russen (sind nicht gleichzusetzen mit der Regierung Putin) in einen Krieg mit potentieller Kraft der Vernichtung von nuklearen Waffen hineinziehen, sollten wir Russland und seiner Regierung die Schranken aufweisen.

Es darf nicht sein, dass sie am Ende einen militärischen Sieg haben werden, bei dem sie Land gewinnen und zudem weiter unsere Sicherheit und damit unsere Demokratie (n) bedrohen und vorallem unter Druck setzen können.

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hier der 1-Punkt-Plan, der eher zum Ende des Kriegs führen wird.

Leider geht es offenbar wieder nicht ohne die USA.

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auch ein Ami, aber einer von den Guten :slight_smile: