Aufrüstung und Sozialabbau

Demokratie Krieg und Frieden
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Ehrlich gesagt habe ich bezüglich unserer Innenpolitik ein großes Unbehagen . WIr geben so viel für die militärische Aufrüstung aus, wie noch nie in Friedenszeiten. 2026 sollen das ca. 108 Milliarden Euro werden. In den nächsten Jahren wird es noch etwas mehr. Die Bundeswehr soll die größte konventionelle Armee in Europa werden. Dieses Ziel ist unnötig und hat auch die anderen großen Staaten nicht gerade erfreut. Die Konstellation in der NATO ist weiter unklar wegen der Politik der USA, aber auch ohne die USA ist die NATO Russland überlegen.

Klar dass es gerade in der Bundeswehr Reformbedarf bei der Ausrüstung gibt, allein wegen dem technischen Fortschritt, aber wird wohl über das Ziel hinausgeschossen. Insbesondere wenn dann gleichzeitig der Normalbürger duch Änderungen bei der Rente, bei Leistungen im Gesundheitswesen und in der Pflege darunter leidet. Das Reförmchen bei der Einkommenssteuer wird durch höhere Sozialabgaben wieder aufgefressen. Der Spruch " Kanonen statt Butter" gilt wieder und ich habe das Gefühl, dass dies in der Bevölkerung weitgehend abgelehnt wird.

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Ich würde die beiden Themen nicht in diesen direkten Zusammenhang setzen. Für die Rüstung gibt es ein Sondervermögen, das eigentlich nicht auf die anderen Haushaltsposten angerechnet werden sollte.

Die Rüstungsausgaben scheinen nach den Informationen, die so zur Verfügung stehen, notwendig zu sein. Wir befinden uns nicht im Frieden, sondern sind Ziel in einem hybriden Krieg, den Russland gegen die EU führt, und der findet zu einem großen Teil in Deutschland statt. Es ist durchaus möglich, dass dieser Krieg sich militärisch erweitert.

Die Kürzungen der Bundesregierung finde ich fatal. Sie spielen den Extremrechten, und damit auch Russland, in die Hände. Sie gefährden die Resilienz unserer Gesellschaft. Und nicht weniger wichtig: sie erzeugen viel Leid.

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Ich bin extrem forh, dass die Politik auf die Bedrohungslage reagiert.

Das ist zawngsläufig der Fall, wenn die Militärausgaben an das BIP gekoppelt sind.

Soviel ich mitbekommen habe, hat es die anderen Staaten erfreut, vor allem die im Osten

Was ist denn das Ziel?

Das Gefühl habe ich nicht. Abgesehen davon, sollten wir die beiden Dinge nicht gegeneinander ausspielen.

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Man kann einiges kritisch sehen, aber so Aussagen wie „der Sozialstaat wird geschleift“, was öfters zu hören ist, sind doch etwas überdramatisiert.

Leider sind die Sozialausgaben in erster Linie durch Arbeit (Einkommenssteuer, gesetzliche Sozialversicherungen) finanziert. Deswegen können wir sie nicht beliebig erhöhen. Vielleicht muss man diese Ausgaben stärker vom Faktor Arbeit entkoppeln.

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Wertschöpfung im Lande ist nunmal endlich und in den Größenordnungen wie da gerade „Sondervermögen“ gemacht werden, schlägt das ganz sicher ordentlich auf die Inflation und damit auch auf den Wohlstand durch - völlig unabhängig davon wie man es sich in den Büchern schönrechnet. Die Auswirkungen spüren wir jetzt schon und das wird die nächsten Jahre noch sehr viel dramatischer.

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Ja, klar, das „Sondervermögen“ muss ja auch irgendwann mal zurück gezahlt werden, und jedes Jahr fallen zusätzliche Kreditzinsen an.

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Es steht und fällt alles mit der Einschätzung, ob wir es mit einer akkuten Schieflage zu tun haben, die eine solche Maßnahme dadurch rechtfertigt, dass die sonst enststehende Schäden noch größer sein werden als die akktuen Folgen …

Ich bin da zugegeben etwas ambivalent…

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nur zur Erinnerung:

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jetzt kommt er wieder mit seinen Fakten :laughing:

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Sind das noch Friedenszeiten?
Ich habe da meine Zweifel.
Russland führt jetzt schon eine Art Krieg gegen uns, wenn auch nicht mit militärischen Mitteln im engeren Sinne.

wieso ist das unnötig? Unnötig wofür?
Und wer soll denn Deiner Meinung nach die größte Armee in der EU stellen?

das bezweifle ich.
Mag sein, wenn man einfach Euro und Panzer zählt, aber das ist nur die halbe Wahrheit.
Unsere BW ist nicht einsatz- oder kriegsfähig, nach allem was ich weiß.
Aber selbst wenn: diese Überlegenheit kommt nicht von nichts.
Irgendwer muss die Mittel dazu stellen.
Wollen ausgerechnet wir als größtes und wohlhabendstes Land der EU uns davor drücken?
Wer soll´s denn machen?

das ist verharmlosend.
Die BW hat keinen „Reformbedarf wg des techn. Fortschritts“, sie war kurz vor dem Exitus braucht eine Reanimation, und der Grund liegt nicht im techn. Fortschritt, sondern wegen unserer jahrzehntelangen Weigerung, uns für die eigene Sicherheit für zuständig zu erklären.

Es geht m.E. nicht um Entlastung, sonder um strukturelle Änderungen, die die Wirtschaft wieder konkurrenzfähig machen (hoffentlich …).
Meine Kritik ist nicht fehlendr Entlastung (wo soll das Geld herkommen?), sondern mangelnder Mut zu durchgreifenden Änderungen.

das Gefühl habe ich vorwiegend bei AfD und Linken.
Ich hoffe und nehme an, dass der Rest versteht, dass ohne äußere Sicherheit unser ganzer Staat auf wackligen Füßen steht.

ich esse lieber Margarine, wenn ich mich dafür wehren kann und dadurch Frieden und Freiheit gewahrt werden können, als Butter, wenn ich dem Gegner schutzlos ausgeliefert bin.

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ja, das ist zu erwarten.
Aber das ist häufig so: wenn etwas lange verschlafen hat, ist es teuer und mühsam, wieder aufzuholen und zu korrigieren. Das gilt für kaputte Dachrinnen, kaputte Beziehungen und auch die Verteidigungsfähigkeit.

Wie würde die Abhängigkeit von Russland beim Thema Energie auf den Wohlstand durchschlagen? Das Abnabeln von den fossilen Energien kostet viele Firmen und Menschen auch erstmal Geld. Siehe Diskussion um „Habecks Heizhammer“.
Wie würde unsere militärische Erpressbarkeit wegen fehlender Ausrüstung auf unseren Wohlstand durchschlagen?
Wie würde ein militärischer Angriff durch Russland auf unseren Wohlstand durchschlagen?

Du kannst es auch mit Hochwasserrisiken vergleichen:
vor dem Hochwasser hoffen alle, sie bleiben verschont.
Hinterher jammern sie, dass sie alles verloren haben.
Die meisten Menschen sind unfähig/unwillig, freiwillig und präventiv Nachteile in Kauf zu nehmen.
Sie fantasieren sich lieber eine heile Welt zusammen, in der der jeweilige Kelch nur die anderen trifft.
Von der Regierung erwarte ich eine nüchterne Einschätzung ohne Schönreden.

D.h. für mich, wir müssen das Geld ausgeben.
Die Frage ist, wo es herkommt.

Es ist ein Gemisch aus Kürzungen und Entlastungen, das vermutlich ein Nullsummenspiel ist, soweit ich das erkennen kann. Bei der Steuer gibts Entlastungen, bei der Kranken- und Sozialversicherung Belastungen.
Dabei werden einige durch den Rost fallen und leiden.
Ich halte das im Prinzip für unvermeidbar, sowas wird nie völlig gerecht ablaufen (was auch immer „gerecht“ genau bedeutet).

Aber mir fehlt das Signal, dass die, denen es gut geht, überproportional zur Problemlösung beitragen. Das ist m.E. nicht nur ein wirtschaftlicher Fehler (bei denen wäre was zu holen!), sondern auch ein politischer Fehler.

Denn wie Du richtig sagst

wobei ich die Extremlinken auch erwähnen würde, also alle Extremen.

Holzschnittartig gesagt:
für jeden Euro, der bei den Armen gespart wird, müssten nachweislich zwei Euro bei den Reichen gespart werden.
Mit so einer Rechnung könnte man vor den Wähler treten, glaube ich.
Auch in LSA.

Wobei man auch im Kopf behalten muss, dass wir m.W. noch nie einen so großen Anteil des Staatshaushaltes für Sozialleistungen, Förderung usw ausgegeben haben wie heute (@OberdiUl Du korrigierst mich bitte, wenn das falsch ist :slight_smile: ).
Das kann nicht endlos weiter ansteigen.

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Wir haben Jahrzehnte über unsere Verhältnisse gelebt - und wundern uns jetzt, dass uns die Rechnung wegen der inzwischen aufgelaufenen Defizite präsentiert wird?

N. B.: das wird noch viel „lustiger“, wenn uns die ökologische Rechnung in voller Breite präsentiert wird - dagegen werden die Milliarden des jetzigen Sondervermögens noch harmlos sein - und im Gegensatz zu den aktuellen militärischen Defizite, die in der Phase der Korrektur nicht zwingend mit vielen Toten einher gehen müssen, wird das bei der Ökologie nicht ohne gehen - man sieht das bereits jetzt bei den Abschätzung der Klimatoten allein in Deutschland in diesem Jahr…

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dann muss man nur die Jugend von heute noch davon überzeugen, dass sie die Waffen auch benutzen sollen. Rente weg, Sozialversicherung geschliffen, Gesundheitssystem kollabiert, Klima im Arsch … kann verstehen, dass die Lust auf Wehrpflicht da eher begrenzt ist und man sich fragt, was es eigentlich noch zu verteidigen gibt. Da wird dann wieder viel von Werten und Freiheit geschwafelt. Konkret gemeint ist die Freiheit der Boomer doch nochmal auf Mittelmeerkreuzfahrt gehen zu können.

genau dieses „wir“-Gefühl geht der Jugend gerade verloren. Ihr habt über eure Verhältnisse gelebt und erwartet, dass andere dafür nun den Kopf hinhalten.

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Einverstanden, dass Frieden nicht unbedingt den jetzigen Zustand beschreibt. Ich habe aber natürlich gerade die beiden Themen vermischt, weil ich genau in dieser Kombination die gesellschaftlichen Probleme sehe. Es ist schwer vermittelbar, dass bei elementaren Sozialleistungen wie Rente und Gesundheitsfürsorge gekürzt wird, aber gleichzeitig in dieser Summen für die Rüstung ausgegeben werden muss. Wir müssen eben nicht die stärkste konventionelle Armee in Europa haben, schon gar nicht mit dieser Vergangenheit ( und wären damit auch auf Platz 4 in der Welt bei den Militärausgaben). Unmittelbar droht kein Angriff aus Russlland, das alles beruht auf eine eher spekulative Annahme , dass Russland in ca 4 Jehre soweit sein könnte, dass die NATO angegriffen werden könnte. Das wird bei Russlands Verlusten derzeit und der kränkelnden Wirtschaft immer unwahrscheinlicher. Gut, dennoch muss man Vorsorge treffen,aber das bei fehlendem Gesamtkonzept der Nato bzw. Europa ? Ist es da nicht wichtiger erst mal die bestehenden Sozialsysteme zu stützen, gerade jetzt wo die extreme Rechte so stark ist. Wir wissen auch, dass Sondervermögen auch nur Schulden sind und das auch noch das andere Sondervermögen für die Infrastruktur investiert werden muss.

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Ganz allgemein zum Reizthema ‚Aufrüstung‘:

Ich möchte Euch eine großartige Rede unserer Co-Vorsitzenden Franziska Brandtner empfehlen, die sie am 14.05.2026 in Oxford gehalten hat:
The Lonelier Continent: Europe and the Burden of its Own Defence
[The Annual European Lecture, European Studies Centre, St Antony’s College, Oxford]

Zu finden auf ihre Website:
The Lonelier Continent: Europe and the Burden of its Own Defence

Die deutsche Fassung hier:
Der einsamere Kontinent: Europa und die Last seiner eigenen Verteidigung

Die Originalfassung finde ich irgendwie besser, brillant formuliert.

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Einen Teil der Waffen und viele Vorprodukte (z.B. Stahl) beziehen wir aus dem Ausland

Die momentane Inflationsrate hat vermutlich nichts mit der Rüstung zu tun. Das hängt eher mit den Energiepreisen zusammen.

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Nicht nötig. Meine KI-Krücke hat nach 21 Sekunden ‚Nachdenken‘ u.a. das hier ausgeworfen:

Die Antwort hängt stark davon ab, was unter „Sozialausgaben“ verstanden wird. Der Sozialetat eines Ministeriums, der Aufgabenbereich „soziale Sicherung“ in der Staatsrechnung und das gesamtwirtschaftliche Sozialbudget sind nicht identisch. Wer diese Größen zusammenwirft, produziert zwar beeindruckende Prozentzahlen, aber leider keine sinnvolle Statistik.

Ebene/Kennzahl Aktuell sinnvollster Wert Bezugsjahr
Bundeshaushalt – enger Arbeits- und Sozialetat rund 38 % 2025
Bundeshaushalt – gesamte soziale Sicherung ungefähr 40 %, je nach Abgrenzung 2023–2025
Länderhaushalte grob 15–20 %, aber stark definitions- und länderabhängig Schätzung 2024/25
Kommunale Sozialleistungen 21–23 % der kommunalen Ausgaben 2024
Sozialleistungen insgesamt/BIP 31,2 % 2024
Sozialleistungen insgesamt, Betrag ungefähr 1,34 Billionen Euro 2024

Nach dem Sozialbudget 2024 betrug die Sozialleistungsquote:
31,2 % des BIP, 2023 waren es noch 30,3 %.
Damit lagen die gesamten Sozialleistungen Deutschlands 2024 in einer Größenordnung von etwa 1,3 bis 1,35 Billionen Euro

Für 2025 ist angesichts steigender Renten-, Pflege-, Gesundheits- und Arbeitsmarktausgaben eine Quote von ungefähr 31 bis 32 % des BIP plausibel. Allein die monetären Sozialleistungen des Staates stiegen 2025 nach vorläufigen Angaben um 5,9 % auf 751,2 Milliarden Euro; das sind nur die Geldleistungen und somit nicht das vollständige Sozialbudget

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Die Waffen sind die besten, die man nie benutzen muss. Nicht obwohl, sondern weil man sie hat.

Kann es sein, dass du leicht dramatisierst?

Ziemlich zynisch. Frag mal die Ukrainer, was sie gerade verteidigen. Bestimmt nicht ein weltweit führendes Sozialsystem.

Ja, das gehört auch zu den Freiheiten und es den Boomern vorzuwerfen, ist schon reichlich arrogant.

Du vergisst gerade, dass die Boomer auch in Zeiten einer Wehrpflicht groß geworden sind und „ihren Kopf hinhalten mussten“, während du Ersatzdienst gemacht hast (geraten). Und jetzt missgönnst du ihnen auch noch ihre Mittelmeerkreuzfahrt.

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Bitte nicht immer diese Katastrophen-Szenarien!!!

Ich habe hier ein kurzweilig zu lesendes Stück aus einem Medizin-Blog:
Die Luxus-Leiden der Deutschen - DocCheck

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Ich sehe kein Katastrophenszenario, aber Beifall klatschen kann ich auch nicht.
Wir haben im OECD-Vergleich sehr hohe Ausgaben und sehr schlechten Output.
Einerseits liegt es an der geringen Bedeutung von public health in Deutschland, andererseits von strukturellen Kostentreibern. ZB gehen ein Drittel der Ausgaben in die Krankenhäuser.

Lauterbach hat mit viel Mut gegen große Widerstände strukturelle Verbesserungen auf den Weg gebracht, die sind von Warken zurückgezogen worden. Dafür kürzt sie „einfach“, und weitere Kürzungen sind geplant. Im Plan bis 2030 ist ein massiver Rückbau des Kernhaushalts vorgesehen. Wenn keine strukturellen Verbesserungen stattfinden, geht das an die Leistungen. Die jetzt beschlossenen Kürzungen belasten gerade chronisch Kranke und Behinderte sehr.

Ich persönlich war schon skeptisch, als am Anfang der Regierungszeit gesagt wurde, es träfe nicht die Leute, die „wirklich“ Hilfe bräuchten.
Jetzt bin ich voraussichtlich mehrfach betroffen, je nachdem, wie genau die Gesetze formuliert werden. Es ist immer erst von irgendwem vorgeschlagen worden, dann laut abgewiesen, und dann kam Vieles doch. Wenn ich höre, was jetzt „irgendwer“ vorschlägt…
Ehrlich, das Ganze macht mir Angst.
PS: Wenn ich im vollen Wartezimmer sitze, kämpfe ich mit Panikattacken. Nicht lustig.

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